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Masern-Impflicht kommt 2020 - mit Sanktionen

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Gesellschaft
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Ab März 2020 soll nach neuen Plänen der Bundesregierung eine allgemeine Masern-Impfpflicht gelten. Wer die Impfung verweigert, dem drohen Sanktionen. Das Bundeskabinett will den Gesetzentwurf in Kürze beschließen.

BERLIN. Die Bundesregierung plant eine allgemeine Impfpflicht gegen Masern. Gelten soll sie ab März 2020, also rechtzeitig vor Beginn des dann folgenden Schuljahres. Voraussichtlich am 17. Juli will das Bundeskabinett die Vorlage beraten und beschließen.

Das geht aus dem Kabinettsentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention hervor, der der „Ärzte Zeitung“ vorliegt.

Die Impfpflicht ist mit Sanktionen belegt. Die Gesundheitsämter sollen Verstöße mit Bußgeldern bis zu 2500 Euro ahnden können. Das hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei der Vorstellung eines ersten Entwurfs im Mai bereits herausgestrichen.

Auch indirekte Sanktionen geplant

Nach wie vor gilt: Kinder in Kindertagesstätten, Kinderhorten, Schulen und sonstigen Ausbildungsstätten sollten geimpft sein.

Gleiches gilt für jedwedes Personal in medizinischen Einrichtungen wie Arztpraxen, zudem auch für Küchen- und Reinigungskräfte sowie ehrenamtliche Helfer. Auch in Flüchtlings- und Asylbewerberunterkünften soll die Impfpflicht durchgesetzt werden.

Der Entwurf verweist darauf, dass es sich dabei nicht um eine „durch unmittelbaren Zwang durchsetzbare Pflicht“ handele. Die Sanktion erfolgt eher indirekt: So sollen in Gemeinschaftseinrichtungen ungeimpfte Personen nicht mehr aufgenommen werden dürfen.

Desgleichen gilt für Ärzte, Pflegekräfte, Lehrer, Betreuer und weiteres Personal, das ohne Nachweis der Masernimpfung dort nicht mehr beschäftigt werden soll.

Eine Ausnahme soll bei schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen gemacht werden: Sie können wegen der geltenden Schulpflicht nicht vom Unterricht ausgeschlossen, ihre Eltern aber mit Bußen belegt werden.

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