Deutschland ist ein Einwanderungsland (Vision-D / Jörn Baumann)
Zwischen 1955 und 1973 wurden fehlende Arbeitskräfte im Ausland angeworben. Einer der Grundgedanken war das der zeitlich begrenzte Aufenthalt, die westdeutsche Wirtschaft in Schwung bringt und gleichzeitig die Gastarbeiter mit Löhnen, entsprechend dem höherem deutschen Lohnniveau bei ihrer Rückkehr in ihre Heimat als „gemachte Leute“ die landeseigene Wirtschaft beleben. Die Initative ging von den Anwerberstaaten selbst aus, die eine Entlastung des eigenen Arbeitsmarktes versprach, den Import von Know-how und dringend benötigte Devisen.[1] Es wurden Verträge mit Italien 1955 abgeschlossen und es folgten 1960 Spanien und Griechenland, 1961 die Türkei und dann Tunesien, Marokko und Jugoslawien.
Der theoretische Ansatz, das die Gastarbeiter einen zeitlich begrenzten Arbeitsaufenthalt in Deutschland verbringen und dann in ihre Heimat zurückkehren wurde praktisch nie erreicht. Mit einem zunehmenden Anteil in Deutschland ständig lebender Gastarbeiter führten die Sprachbarrieren und Wohnsituation durch Arbeiterwohnheime zu einer Ghettobildung, die sich bis heute durch eine ignorante Intergrationspolitik manifestiert haben. Es ist offensichtlich das die überproportionale Altersarmut ausländischer Mitbürger und die Ansiedlung im unteren sozialen Bereich, den ökonomischen Prognosen einen Strich durch die Rechnung gemacht haben.
Segrierte Wohnbezirke und Ghettobildung
Das Beispiel der Deutschen in Amerika zeigt sehr gut den Mechanismus, sowie die Vor- und Nachteile der Ghettobildung auf. „Über deutsche Nachbarschaften in Chicago gegen Ende des 19. Jahrhunderts schreibt der Migrationshistoriker Keil: „Hier fanden die Immigranten ein praktisch alle Ansprüche abdeckendes institutionelles Netz vor, das von lokalen Versicherungsgesellschaften bis zu Banken, von auf ethnische Produkte spezialisierten Lebensmittelläden bis zu Kneipen, von Kirchen bis zu Konfessionsschulen, von Turnvereinen bis zu Karnevalsgesellschaften, von Geheimlogen bis zu sozialistischen Klubs reichte. Für den neu ankommenden Einwanderer waren sie eine notwendige und willkommene, ihm in einer sonst fremden Umgebung Sicherheit gebende Auffangstation (Keil 1984,404).“ In den Geschichten wird folgendes schon deutlich: Immigrantenviertel entstehen häufig durch Kettenmigration von Verwandten, Nachbarn und Landsleuten; sie können helfen, den Wechsel in eine neue Umgebung zu erleichtern; sie können aber auch von der neuen Gesellschaft, in deren Land man gewandert ist, isolieren und damit Integrationsprozesse behindern.“
Was ist ein Ghetto?
Entscheidend für eine sachgemäße Diskussion ist auch die Begrifflichkeit zu klären, was ist ein Ghetto? „Segregation heißt Trennung. Segregation kann sozial gemeint sein: soziale Segregation bedeutet das Fehlen von sozialen Beziehungen zwischen Gruppen. Segregation kann ebenso räumliche Verhältnisse der Trennung bezeichnen, vor allem gruppenmäßig getrennte Wohn- bzw. Siedlungsverhältnisse.
An der Diskussion über den Ghettobegriff kann man das verdeutlichen: Ghetto meint im historisch rekonstruierten Sinn zum einen die erzwungene Trennung und Isolation einer Gruppe durch eine sie beherrschende Umwelt. Demsteht zum anderen ein positiver Ghettobegriff gegenüber, der die besondere Kohäsion, Solidarität und Gemeinschaft innerhalb des Ghettos meint. Kohlbacher und Reeger sagen hierzu: „The Ghetto … is marked by a fundamental dualism: it shelters as much as it segregates (Kohlbacher und Reeger 2004, 66).”
Segregaierte Wohnbezirke von Migranten einfach als Ghetto zu bezeichnen übersieht, dass weder das bloße Zusammenwohnen in segregierten Wohnvierteln bereits zu einem ethnisch- oder Migranten eigenen Sozialsystem führt es kann sich um eine bloße Aggregierung von Personen handeln noch ist dessen Entwicklung notwendigerweise an segregiertes Wohnen gebunden. Während im klassischen Ghettobegriff beides Segregation und Solidarität – zusammenfällt, ist dieser Zusammenhang im Migrations- und Integrationskontext keineswegs zwingend. Segregierte Wohnviertel sind zwar eine günstige sozialökologische Bedingung für den Aufbau und Erhalt einer eigenständigen sozialkulturellen Organisierung von Einwanderern, d. h. für den Aufbau einer ethnischen Kolonie, aber nicht damit gleichzusetzen. [2] Weiterhin: alle Ghettos sind segregiert, aber keineswegs sind alle segregierten Wohnbezirke Ghettos. “
Das Phänomen der sozialräumlichen Segregation wird durch die sozialen- u. ethnischen Beziehungen, ein Bestandteil großstädischer Räume sein. Die Problematik entsteht wenn die überproportianle Belegung von Einwanderhaushalten mit geringer Bildung und sozialer Abhängigkeit, durch die bestehende Infrastruktur und sozialem Umfeld nicht mehr kompensiert werden kann. Dann tritt die Ghettosierung ein. Ein Faktor der durch den unkontrollierten Zuzug weiterer Einwanderer (Neudeutsch: Flüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge und Facharbeiter) extrem verstärkt wird. Die aufgebauten fragilen Übergangsstrukturen, in die soziale Struktur des Einwanderungslandes, wenn sie den vorhanden waren wird mit den Ansprüchen der Neuankömmlinge aufgelöst.
Parallelgesellschaft
Je stärker ein sozialer Raum sich segregatiert, wächst in gleichen Maße die Solidarität unter den Einwanderern und es bilden sich Parallelgesellschaften, auch ethnisch differenter Gruppen, die als übergreifende Verbindung die Religion z.B. den Islam oder andere hinreichend identitätsstiftende Merkmale nutzen. Ein Ghetto entsteht, in dem die Sozialhilfeabhängigkeit ansteigt und die schon schwierige Integration zum erliegen kommt. Ist die Aufnahmekapazität dieser segregatierten Räume und Ghettos erreicht, werden bisher migrationfreie Gebiete zu segregatierten sozialen Räumen mit ansteigenden Migrantenanteil. Das führt zu einer Konfrontation mit der einheimischen Bevölkerung, die ihren sozialen Raum als bedroht ansieht. Als Beispiele dienen Bremerhaven-Lehe, Bremen-Huchting, Duisburg-Marxloh, Berlin-Wedding, Gesundbrunnen, Kreuzberg und Neukölln, Hamburg-Wilhelmsburg, Hamburg-St-Georg um nur einige zu nennen. Mit dem Aufbau der Paralellgesellschaften werden auch die Strukturen der Patronage-Systeme der Clans aufgebaut/importiert. Patronage-Systeme basieren häufig auf kriminalitätsnahen oder kriminellen Machenschaften - vulgo: mafiösen - Strukturen, oder es besteht gar interessengeleitete Förderung von dritter Seite. Da die Menschen in segregratierten Strukturen von diesen teils oder ganz abhängig sind, versagen hier die üblichen Mittel des Rechtstaates in Ermittlung und Strafverfolgung. Die daraus oft resultierende Loslösung vom Rechtssystem des Einwanderungslandes und die Solidartät einer zur aufnehmenden Gesellschaft parallelen Gemeinschaft schaffen zwei in den meisten Fällen inkompatible Sozialstrukturen im gleichen Raum. Ab diesen Punkt ist eine Integration bereits gescheitert und reduziert sich auf Wunschdenken. Es beginnt eine schleichend eskalierende Konfrontation, getragen von beiden Seiten und in Abhängigkeit des zugeführten einschlägigen Neu-Einwanderungspotentials.
Ein aktuelles Beispiel ist die zunehmende Ausbreitung und Konzentration muslimischer Gemeinschaften, dort wächst auch das Bestreben nach politischer Einflußnahme im jeweiligen Einwanderungsland - obwohl ein solcher Einfluss aufgrund der Tatsache, dass es sich um kleine bis winzige Minderheiten handelt, aus Sicht der Größe der aufnehmenden Gesellschaft meist nicht gerechtfertigt erscheint. Am Beispiel Deutschland ist eine der aktivsten Gruppen ist die DITIB Hamburg und Schleswig-Holstein e.V. [3] Link Mit Unterstützung der Systemparteien wurde ein Staatsvertrag [4] zwischen der Stadt Hamburg und DITIP geschlossen.
NGO
„Zivilgesellschaftliche Selbstorganisation oder Staatsersatz? Die neoliberale Umstrukturierung der Weltwirtschaft hat die Spielräume der Nationalstaaten eingeschränkt, denn mit der fortschreitenden ökonomischen Globalisierung ist auf der politischen Ebene kein ’Weltstaat’ einhergegangen. Relevante politische Entscheidungen werden immer häufiger von internationalen Institutionen und Organisationen und Regierungen getroffen, ohne dass es einen Einfluss der demokratisch-parlamentarischen legitimierten Institutionen gäbe. Hinweis: in einem repräsentativen System ist das Parlament in Gänze stellvertretend für den Souverän - das Volk - tätig. Eine Regierung ist letztlich nur dort angestellt - mehr nicht. Das Parlament ist der legitmierte Träger der Souveränität und NICHT die Regierung. Das scheint der Masse der Bundestagsabgeordneten inzwischen verloren gegangen zu sein. So sitzen in diesen internationalen Gremien zwar Politiker, deren Parlamentsmandat irgendwann und irgendwo durch Wahlen bestätigt worden sein mag, doch handeln sie ansonsten regelmäßig außerhalb ihres legitimierten Mandats. Die Legitimationskette ist da meist bereits derart lang, dass von demokratischer Kontrolle nicht mehr gesprochen werden kann. Die Tatsache, dass Staaten kaum noch imstande sind, eine Politik, die über die Absicherung ökonomischer Standortinteressen hinausreicht, zu betreiben, führt derweilen zu einem von der Wählerschaft anbrandenden Legitimationsdruck. In diese Lücke, der international fehlenden Repräsentation v.a. in der Umwelt und Sozialpolitik, sind NGOs vorgestossen.“ [5]
Islamisierung... ein schleichender Prozess
Eines der bekanntesten Zitate Erdogans,Präsident der Türkei “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”
Ein türkischer Muslim-Verband: 1984 wurde der Verband türkischer Muslime in Deutschland gegründet. Heute vertritt er nach eigenen Angaben 880 Moscheegemeinden. Damit ist Ditib der größte Muslimverband. Der Name „Ditib“ ist ein Kürzel für die türkische Übersetzung ihres eigentlichen Namens „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“. Das wäre vielleicht noch okay und hätte entfernt irgendwas mit Demokratie zu tun, wenn Deutschland der eine islamische Republik - wie beispielsweise der Iran - wäre. Aber SO IST ES NICHT.
Einfluss der Türkei: Der Verband wird stark beeinflusst von der türkischen Religionsbehörde Diyanet, eine Art Religionsministerium der Türkei, das Geistliche ausbildet und sogar über Predigtinhalte entscheidet. Personell und finanziell ist Ditib von der Diyanet abhängig: Die Vorbeter („Imame“) in den Ditib-Moscheen werden in der Türkei ausgebildet, von Ankara bezahlt und nach Deutschland ausgeliehen. Die Religionsattachés an den türkischen Konsulaten arbeiten eng mit Ditib zusammen, und sogar die Vorsitzenden des Verbandes (derzeit Sadi Arslan) sind meist türkische Botschaftsräte. Allerdings müsste Ditib ohne die finanzielle und personelle Unterstützung aus der Türkei wohl die Arbeit einstellen, weil ihnen bislang keine alternativen Geldquellen wie die Kirchensteuer offen stehen [6]. Der Punkt der Finanzierung ist mit der Verleihung einer Körperschaft gelöst worden. Ein weiterer Schritt in die selbständige Arbeit und Einflußnahme islamisch geprägter NGOs.
Die Brisanz in der Verleihung des Staatsvertrags liegt in der „Türöffnerfunktion“, andere Religionsgemeinschaften stellen vorhersehbar die gleichen Ansprüche an Privilegien wie die christlichen Kirchen und erhalten diese - um eine Diskussion über die aktuell an die christlichen Kirchen gegebenen Privilegien zu vermeiden. Die nächste Religionsgemeinschaft ist die umstrittende Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMI). Nach Hamburg in 2012 und Bremen in 2014 ist Niedersachsen das dritte Bundesland das einen Staatsvertrag mit seiner muslimischen Gemeinschaft vorbereitet. [7] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Kompromiss-bei-Islam-Staatsvertrag-gelungen,staatsvertrag174.html Hier erhebt sich die Frage, was Privilegien-Vergabe an irgendwelche Religionsgemeinschaften in einem säkularen Staat überhaupt verloren haben…
Der nächste Schritt ist die Einflußnahme auf die Gestaltung der segregaierten Räume. Das finale Signal einer etablierten muslimischen Gemeinde ist die Moschee. Eins der über die Jahre massiv ausgebaute islamische Gemeinde ist die in Hamburg-Wilhelmsburg. Mit dem geplanten Bau der Mega-Moschee und der Stadtteilgestaltung wird Hamburg-Wilhelmsburg besteht das Potential, eine offiziell fest etablierte Zone zu werden, die eine Parallelgesellschaft unter dem islamischen Recht beinhaltet. Damit würde Hamburg mit 44 Moscheen [8] Link flächendeckend eine Religionsfreiheit gewährleisten, die aber dank einer nicht erfolgten Integration der Einwanderer an den legitimierenden Strukturen der ansässigen Mehrheitgesellschaft vorbei führt. Wenn die Ausübung der Religion Privatsache ist, warum wird dann von der deutschen Bevölkerung verlangt, das der Ruf zum Gebet erschallt, z.B. Kiel und Köln per 360° Grad Lautsprecheranlage in das Stadtgebiet. Bisher war keine Schallverstärkung zur Ausübung der islamischen Religion notwendig.
Was hat sich verändert?
Seit 1923 wurden die 340 bestehenden Kirchen saniert und mit Hindernissen für die ca. 100.000 Christen in der Türkei nutzbar gemacht. In 2015, nach 90 Jahren wurde EIN Kirchenbau genehmigt.Es ist zu erwarten, dass es keine positive Zustimmung geben wird. In der Länderverfolgungsliste gegen Christen steht die Türkei auf Rang 45. Als treibende Kraft hinter der Behinderung wird islamistischer Extremismus angegeben.[9] Link
Frage: Wie würde die Reaktion/Akzeptanz zum Mega-Kirchenbau ausfallen, einschl. weiterer 42 christlichen Kirchen in Istanbul? Nicht zu vergessen, das tägliche Kirchengeläut.
Hierzulande gilt grundsätzlich der Laizismus. Religionsfreiheit in einer multikulturellen Gesellschaft bedingt, KEINER Religion - im übrigen auch der christlichen NICHT - einen Vorzug zu geben. Ohne das ist Religionsfreiheit nicht realisierbar. Die gegenwärtigen Begehrlichkeiten des Islam machen uns da auf die Fehler aufmerksam, die in UNSERER Gesellschaft REAL gegeben sind - vom Reichskonkordat bis zu kirchlichem Parallelrecht. Nichts davon hat etwas in einer Gesellschaft verloren, die wahrhaft eine allgemeine Religionsfreiheit verwirklichen will.
>>> weiterlesen, der spannendste Teil kommt noch