Jur. PERSON – vs. – Jur. PERSON - Viele verstehen das kriminelle Spiel immer noch nicht richtig!
Aber auch die Ausführenden verstehen das Spiel nicht, sie glauben sich, mit ihren Betrügereien über den Strohmann immer noch auf der sicheren Seite. Hierüber gibt es schon seit Jahren diverse Urteile, die das „regeln“ und die Haftung ganz klar und deutlich definieren.
Dieses Problem ist kein deutsches Problem, es ist weltweit fast dasselbe Problem.
Durch die UNO und den Beitritt der Staaten zur UNO wurden aus Staaten = Länder, die ausschließlich nur im Notstand (Kriegsrecht) regiert werden. Die Staaten sind eingefroren und werden nur noch militärisch verwaltet, so sollte es sein, es dürfte keine zivilen Behörden, Regierungen, Parteien, Gerichte, Finanzämter usw. geben. Alle UNO- Mitglieder wurden unter Kriegsrecht mit Zustimmung der gewählten Regierungen und des Militärs okkupiert, das heißt, sie wurden durch See- Handelsrechtliche Staatswesen zwangsbesetzt.Es sind Schatten- Regierungen, Schein- Regierungen, ohne Rechtsgrundlagen auf dem Festland, ihre durch Kirchen- Konkordat gegründeten Staatswesen befinden sich ausschließlich nur auf hoher See.
Für die meisten ist das sehr schwer zu verstehen, hier läuft aber ein gigantischer Weltbetrug gegen die Menschheit.
Da es sich um Schatten- Regierungen ohne Hoheitliche Rechte und Befugnisse handelt, die nur auf hoher See, im Seerecht handeln dürfen, (wegen der Haftung) steht diesen Schein- Regierungen auch nur das UCC = See- Handelsrecht zur Verfügung. Es ist eindeutig Piraterie, was auf dem Festland vollzogen wird.
In den USA z. B. müssen sich diese Schatten- Regierungen = private Firmen trotzdem an die Verfassung halten, die aber auch durch eine neue, überlagert wurde.Dort sind die Ämter- und Behörden aber der Schattenregierung / Scheinstaat unterstellt. Hier in unserem Land, „Deutschland“ läuft es aber noch sehr viel krimineller ab, hier ist alles ganz extrem kriminell seit dem 03.10.1990. Bis zum 29.09.1990 waren die sogenannten Ämter- und Behörden als Schein- Staatliche – Staats- Simulation unter der in Washington DC gegründeten Verwaltungsfirma Bundesrepublik Deutschland – Bund - zusammengefasst.
Schon seit 1982 - Das BVerfGE zur Staatshaftung: Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden, Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982
(BVerfGE 61, 149). Alle „Mitarbeiter“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen für jeden Verwaltungsakt.
1963 BVerfGE - Nichtige Verwaltungsakte: "Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen." Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) - (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04) "Eine private Verwaltungsfirma – BUND – kann keine Rechte verleihen!"
Nach der sogenannten Wiedervereinigung wurde die Verwaltungsfirma BRD aufgelöst, die Firma – Der BUND – wurde in die Liste der NGOs (Nicht-Regierungs-Organisation) eingetragen.
1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet: "Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987 auf Anfrage 2015 Deutscher Bundestag Auswärtiges Amt/Antwort vom - 30.06.2015. Somit kann es auch keine Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts geben!
Die Mitarbeiter dieser Schein- Behörden wissen also schon seit langer Zeit, dass sie weder Beamtet sind, noch dass sie irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse haben.
Viele werden jetzt etwas skeptisch sein, - BUND für Umwelt und Naturschutz, NGO, das wurde von vielen schon recherchiert, alle kamen auf dasselbe Ergebnis! Das ist der BUND, der hier Gesetze zum Besten gibt. Wer über ausreichende Hintergrundkenntnisse verfügt, weiß warum das so ist. Hier geht es in der Hauptsache um den Raub von Steuergeldern, die von privaten Schein- Ämtern mit der Bezeichnung – Finanzamt – den Deutschen geraubt werden.
Hier ein Beispiel:
Die Bezeichnung mit der GmbH wurde ganz schnell wieder verschleiert.
Bei der Internationalen Firmenauskunft U-P-I-K und anderen findet man diese Auszüge auch, das sind dort Corporationen / Corp. = GmbH / Ltd. Bei den Steuern geht es um Schenkungen, das war bis 2019 noch unter § 6 Abs. 2 auf den Rückseiten der Einkommensteuer- Erklärungen nachzulesen.
Würde man einer Schein- Regierungsorganisation Milliarden an Schenkungssteuern überweisen, wäre das sehr auffällig und der – BUND – würde haften. Wird es aber als Spende / Schenkung an eine Umweltorganisation überwiesen, ist das Geld auch gleich gewaschen, Steuer (IRS) und Haftungsfrei. Städte, Gemeinden, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Finanzämter, Krankenkassen, Rentenkassen, Jobcenter, POLIZEI, einfach alles gehört mit zu diesen Räuberbanden.
Sie hatten noch niemals irgendwelche Rechte auf deutschem Boden, alles von A – Z war von den Jüdischen-Zionisten erstunken und erlogen!
Dies gilt aber seit Gründung der UNO und dem Beitritt weltweit.
Für die Deutschen Völker gilt seit dem 01.08.1914 der Notstand / Kriegsrecht auf deutschem Boden. Das bedeutet, seit dem 01.08.1914 gibt es bis zur Stunde nur eine militärische Verwaltung unter aktives Kriegsrecht. Ebenso sieht es bei allen UNO- Mitgliedern seit ihrem Beitritt zur UNO aus!
Weltweit gibt es nur militärische Verwaltungen!!!
Keine Regierungen, keine zivilen Ämter und Behörden, alles ist weltweit auf Lügen, Betrug und Täuschungen aufgebaut. Niemand kann oder könnte irgendwo eine Partei wählen, es gibt keine Parteien! Es ist Krieg, auch wenn alles seinen ganz normalen, friedlichen Gang geht! Es kann nur Militärgerichte geben, Militär-Polizei, Militär-Staatsanwälte! Alles kann und darf nur vom Militär geregelt werden, nicht von Zivilisten!
Wer sich irgendwo auf dieser Welt als staatlicher Beamter ob nun Polizist, Richter, Staatsanwalt, Finanzbeamter oder ähnliches ausgibt, ist ein Betrüger!!!
Diese Betrüger sind die Okkupanten (Besatzer) auf dieser Welt, die für den Vatikan und die Juden, die Welt im Würgegriff halten und die Bevölkerungen ausrauben!
Diese Betrüger haben entweder nur See- Handelsrechtliche Staatsbürgerschaften auf hoher See oder wie in Deutschland gar keine Staatsbürgerschaft mehr! Sie haben keinerlei Rechte auf dem Festland, sie täuschen diese nur vor! Sie können und dürfen nur im Sachenrecht handeln, Warenaustausch, Schiffs- Ladungen, Sachen und Handelswaren. Der Trick dieser Betrüger ist der PERSONAL- Ausweis (Ausweis / Pass)! Jeder wird gezwungen einen Ausweis bei den Betrügern zu beantragen. Ohne diesen Ausweis keine Wohnung, kein Bankkonto, kein Job, gar nichts!
Mit dem Ausweis bekommt man eine jur. PERSON (tote Sache) zugeteilt, dessen Name nur in Großbuchstaben geschrieben wird. Z. B. HANS MEIER / MEIER HANS.
Gemäß röm. Recht werden nach Din 5007 nur Schiffe, Tote und Firmen durchgehend großgeschrieben.
Aus Hans M e i e r dem lebenden Menschen wird dadurch die tote Sache MEIER HANS, die nun zu einer Firma gemacht wurde. Hans M e i e r ist aber trotzdem noch der lebende Mensch, er haftet nur für MEIER HANS, er hat MEIER HANS über sein Kollateralvermögen versichert. Diese Verträge werden natürlich nicht offengelegt, von daher ist der Betrug bereits lückenlos erwiesen und der Vertrag ist ungültig. Alle Kosten die Hans M e i e r auferlegt werden, werden noch am gleichen Tag von seinem Kollateralkonto, über MEIER HANS zu dem Hans M e i e r durch die Unterschrift auf seinem PERSONAL-Ausweis die Zustimmung erteilt hat, abgebucht.
Hans M e i e r, der Mensch kann also gar keine Schulden haben!
Da die Hochverräter, die eigenen Mitmenschen, die sich an das kriminelle System verkauft haben für ein gutes Gehalt, Privilegien und sonstige Vorteile aber auch durch Schwarzgeld, das der Steuer (US-IRS) hinterzogen wird, etwas dazu verdienen wollen, wird eine weitere PERSON kreiert, (erfunden) die im System nicht existent ist.
Hans M e i e r hat nur der PERSON MEIER HANS ohne sein Wissen vertraglich über den PERSONAL-Ausweis zugestimmt, jetzt gibt es eine neue PERSON.
Herr Hans Meier / Hans Meier / Meier Hans usw. Alles geht nach dem römischen Recht, dort kommt es immer auf die Schreibweise an. Geht Hans M e i e r jetzt auf die Anrede Herr Hans Meier oder ähnlich ein, übernimmt Hans M e i e r die Haftung für die erfundenen, schon bezahlten Schulden von Herr Hans Meier und bezahlt diese noch einmal erneut.
Das ist vorsätzlicher Betrug über die nichtexistente jur. PERSON.
Die meisten wissen das, dass Geschäft lohnt sich aber, was die meisten nicht wissen ist, dass sie selbst und nur sie selbst für jeden Verwaltungsakt persönlich in voller Höhe haften und ganz nebenbei sehr viele Straftatbestände erfüllen. Z. B. Betrug / Hochverrat / Kollaboration / Plünderung usw. darauf steht die Todesstrafe!
In ihrer Gier und Dummheit haben sie nicht bemerkt, dass die Firma – BUND – bereits viele Gesetze geschaffen hat, damit die Haftung auf die Mitarbeiter im vollen Umfang übergeht. Jeder Mensch hat nur 1. Jur. PERSON, der er zugestimmt hat, nur diese 1. PERSON ist in diesem System als Sache / PERSON existent.
Und die Person muss exakt so angeschrieben werden, wie sie mit dem PERSONAL-Ausweis anerkannt und versichert wurde!
NAME MEIER
VORNAME HANS
Jede andere Schreibweise erfüllt den Straftatbestand des vorsätzlichen Betruges!
Über diesen Namen können die hier wütenden Verbrecherbanden aber niemanden anschreiben und Forderungen stellen, weil sämtliche Forderungen ob nun Steuern, Strafbefehl, Bußgelder, Strom, und alle sonstigen Forderungen bereits nach der HJR 192 vom Kollateralkonto des Versicherers Hans M e i e r abgebucht wurde. Der Mensch, Hans M e i e r darf nicht angeschrieben werden, weil er über das Selbstbestimmungsrecht verfügt und vor dem Staat (den es hier nicht gibt) steht.
Hans M e i e r steht auch vor dem Gesetz!
Familienname M e i e r (Familienname in Sperrschrift = lebend)
Vorname Hans
Deshalb wird eine neue Namensschreibung erfunden!
Herr Hans Meier
Dieser Herr Hans Meier / Hans Meier / Meier Hans usw. ist im System nicht existent, das ist eine sogenannte Strohmann- Figur, die dem Betrug dient.
Nachdem am 17.07.1990 mit Wirkung zum 29.09.1990 das Grundgesetz durch die Streichung des Art. 23 Geltungsbereich gelöscht wurde, ist das Grundgesetz ungültig.
BVerfGE zum Grundgesetz
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363)) Der Bundesrepublik Deutschland wurde der Verwaltungsauftrag nach Art. 133 Grundgesetz entzogen, damit sind alle Legitimationen weggefallen!
Außer Verwaltungsaufgaben hat es ohnehin keinerlei Legitimationen gegeben. Nur die neugegründete Firma – GERMANY – bekam von der UNO und der IRS (IRS = US- Finanzamt) eine Lizenz zur Verwaltung der jur. PERSONEN in Deutschland. (Bedeutung – Lizenz – etwas Unerlaubtes zu tun.)
Der – BUND – verwaltet über – GERMANY – seit dem 03.10.1990 nur noch die durch den PERSONALausweis erzeugten jur. PERSONEN. Also nur tote Sachen / Namen / Handelsware Mensch / Schiffsladungen Mensch usw. Der – BUND – ist nur eine private Verwaltung, verwaltet unter anderem die Firma - GERMANY, - die nur jur. PERSONEN verwalten darf.
Auch die Bundesländer haben keinerlei Rechte!!!
1991 BVerfGE zur Wiedervereinigung: Es gibt keine Wiedervereinigungen zwischen DDR und BRD
(Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90) Die BRD verfügt weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staats- Volk.
Somit ist auch die Gründung der Bundesländer vom 14.10.1990 null und nichtig.
1992 Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992 (Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist). Da es nicht wirklich begriffen wurde, hat man zur Absicherung der Haftung ein weiteres Urteil erlassen. Die, die es begriffen haben wurden von den Medien dann als – Reichsbürger – betitelt und völlig wirre Geschichten wurden ihnen dann unterstellt um sie unglaubwürdig zu machen. Das völlig verdummte Volk der – DEUTSCH – hat das alles beklatscht und belacht.
- Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig. Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten. Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
- Neues Wahlgesetz nichtig
- Altes Wahlgesetz nichtig
- Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
- Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Jurisdiktion, Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.
Alle Gesetze, Verordnungen, Verträge usw. der Firma Bundesregierung sind bis rückwirkend 1956 null und nichtig.
Wer über kein Staatsgebiet verfügt, kann auch kein Staatsvolk haben, ergo kann es kein Staat sein! Seit dem 03.10.1990, dem Tag der angeblichen Wiedervereinigung gibt es auf deutschem Boden nur noch private amerikanische Firmen, die hier mit ihren Mitarbeitern Staat spielen!
Es gibt seit dem 29.09.1990 kein Grundgesetz mehr, somit auch keine Besatzung!
Grundgesetz = Ein Besatzungsrechtliches Mittel zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem Kriegsbesetzen Gebiet!
Kein Grundgesetz = keine Besatzung!!!
Ein Grundgesetz ist keine Verfassung!!!
Die 2 + 4 Verträge, Überleitungsvertrag usw. alle Verträge sind null und nichtig, siehe allein schon das Urteil vom 25.07.2012 des Bundes- Verfassungsgerichts. Die Verträge waren ohnehin null und nichtig, da die „Siegermächte“ diese mit ihrer eigenen, privaten Verwaltung geschlossen hatten.
Trotzdem werden wir weiter besetzt gehalten!
Da das Grundgesetz mit dem 17.07.1990 zum 29.09.1990 gelöscht wurde, wären alle Mitarbeiter von diesen angeblichen Ämtern- und Behörden, Versicherungen, Krankenkassen, Rentenkassen, Banken, Berufsgenossenschaften, Anwälte, Notare, Anwaltskammern, Handelskammern usw. usw… arbeitslos gewesen. Deshalb haben alle diese „Behörden,“ und Unternehmen, die zum Teil öffentliches Recht behaupten oder nach angeblichem öffentlichen Recht ihr Dasein behaupten, in den USA, im Bundesstaat Delaware, private Firmen gegründet. Schaut euch nur eure Steuer- Nummern an, eure IBAN Nummern auf euren Bank-Karten, alles fängt mit DE an, das bedeutet, alles läuft über DE = Delaware USA. Um der Arbeits- und Bedeutungslosigkeit zu entgehen, haben sie dann Verträge mit den Jüdischen Bankstern und dem Vatikan geschlossen. (Washington DC = Vatikanstaat)
Diese privaten Mitarbeiter sind seit 1990 die neuen, privaten Besatzer.
Diese rund 47.000 privaten US- Firmen haben keinerlei Rechte und Befugnisse auf deutschem Boden, sie arbeiten wie schon zu BRD- Zeiten eng zusammen und schützen sich auf Gegenseitigkeit. Das was hier seit 32 Jahren läuft, ist nichts anderes als Gewerbsmäßig organisierte Bandenkriminalität! Niemand hat hier irgendwelche Rechte und Befugnisse! Der – BUND – hält an jeder dieser US- Firmen 52% der Geschäftsanteile. Somit ist der BUND aus der Haftung raus, der BUND kassiert nur Gewinnanteile und ist an der operativen Geschäftsführung nicht beteiligt!
Jeder einzelne Mitarbeiter haftet privat und persönlich!
Natürlich versuchen auch die sich der Haftung zu entziehen, durch nicht unterschriebene Verwaltungsakte, Forderungen ohne Unterschrift usw.
Ein lächerliches, kindliches Gebaren! Sie kennen und verstehen nicht einmal die eigenen Gesetzgebungen! Das gilt ebenso für diese Schein- Richter- und Staatsanwälte. Mit der POLIZEI müssen wir gar nicht erst anfangen, die ist so hirngewaschen, die verstehen nicht einmal die einfachsten rechtlichen Grundlagen.
Niemand denkt darüber nach, dass am 31.07.1914 der Notstand (Kriegsrecht) ausgerufen wurde und wir seit dem 11.November.1918 unter Kriegsrecht im Waffenstillstand stehen. Da es bis zum heutigen Tag keine Friedensverträge gibt, ist das Kriegsrecht immer noch, bis zur Stunde aktiv!!!
Die Zeit von 1949 bis 1990 unter der BRD könnte man mit viel Edelmut als Fehler unter perfekter Täuschung im Rechtsverkehr milde bestrafen.
Die Zeit von 1990 bis heute ist eindeutiger Hochverrat an den deutschen Völkern und durch nichts zu entschuldigen, auf Plünderung in einem Kriegsgebiet steht die Todesstrafe.
Auch zu diesen Plünderungen hat die Firma Bundes- Verfassungsgericht ein Urteil erlassen.
BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015 "Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnehmen!"
Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig. Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Was bedeutet das jetzt?
Noch einmal zur Auffrischung.
Hans M e i e r / M e i e r, Hans (Sperrschrift, entsprechend der Unterschrift) Mensch, lebend, nicht judizierbar, im System nicht bekannt, Sicherungsgeber.
Die Schreibweise darf das System nicht nutzen. MEIER HANS
Jur. PERSON s. Personalausweis, Sache / Tot, Firma, über diese PERSON werden alle Kosten, Steuern usw. vom Kollateralkonto abgebucht.
Diese Sache / PERSON kann niemals Schulden haben, ist nicht deliktfähig.
Herr Hans Meier / Hans Meier / Meier Hans usw. Strohmann / jur. PERSON / Sache / tot / im System nicht bekannt oder existent.
Obligation zum vorsätzlichen Betrug, nicht Rechtsfähig / Geschäftsfähig / Deliktfähig / Insolvenzfähig / Schuldfähig / Prozessfähig / Vertragsfähig usw.
In dieser Sache werden Prozesse vor Gericht eröffnet für die Hans M e i e r / M e i e r, Hans dann die Haftung übernehmen soll.
Gewalt, Nötigung, Erpressung, Einschüchterung usw. sind die Werkzeuge dieser Psychisch Kranken Richter und Staatsanwälte um Hans M e i e r der für diese Geisteskranken nicht einmal judizierbar ist, die Haftungsübernahme aufzuzwingen. Ebenso sieht es in allen Bereichen unseres Lebens aus, sie nehmen sich, was sie wollen. Steuern, OWiG, Bußgelder usw. Die Banken spielen mit, da passiert der Betrug schon von vornherein, die Konten werden für den Strohmann Herr Hans Meier eröffnet, für eine nicht existente Sache. Deshalb können die Verbrecher auch pfänden, ohne dass die Bank haften muss. (Die Banken gehören im Übrigen restlos alle, den Juden.)
So denken sie jedenfalls, tatsächlich ist es Täuschung im Rechtsverkehr, vorsätzlicher Betrug, Raub, Plünderung in einem Kriegsgebiet durch amerikanische Bankensysteme, die nicht einmal eine Zulassung haben, auf deutschem Boden Handel zu betreiben. Nehmen wir einmal dieses Urteil und denken die Geschichte weiter!
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Wie können Richter und Staatsanwälte, die weder über ein Grundrecht, noch über eine Rechts- und Geschäftsfähigkeit, nicht einmal über Prozessfähigkeit verfügen, einen Prozess eröffnen und Urteile fällen?
Dazu noch über eine tote Sache, diese dann zum Menschen fingieren um diesen dann ausrauben zu können? In dem Moment, wo so ein Richter- Darsteller eine Verhandlung eröffnet, haftet er privat und persönlich, dann hat er als Mensch die Haftung übernommen! Es spielt keine Rolle ob dieser Verbrecher dann unterschreibt oder nicht, er ist der Hauptverantwortliche, die Ursache für das Verbrechen.
Eine Justizangestellte / Rechtspflegerin unterschreibt dann und übernimmt ebenfalls in Kette die volle Haftung für die kommenden Verbrechen, die daraus resultieren. Kommt es zu einem Haftbefehl, dann stehen die Ausführenden POLIZISTEN in der vollen Haftung für ihre Straftaten, die sie glauben ausführen zu dürfen.
Nach diesem Urteil darf die POLIZEI nicht einmal mehr den Verkehr regeln, als tote Sache ist das nicht möglich, sowie sie aber trotzdem tätig werden, übernehmen sie automatisch als Mensch die volle Haftung für ihr Handeln. Jeder, der einen Verwaltungsakt erlässt ob nun bei der kriminellen Firma Finanzamt, bei den kriminellen Städten und Gemeinden ein OWiG oder sonst was, eine tote Sache = Jur. PERSON kann das nicht, deshalb haftet grundsätzlich der Mensch, der freiwillig die Haftung übernimmt.
Zur Sicherung der Haftungsabwehr hat der Niedersächsische Justizminister dies auch bestätigt.
Erklärung des Niedersächsischen Justizministers hierzu: Die Länder sind dem Grundgesetz und dem Völkerrecht nicht beigetreten.
Gemäß der Erklärung des Nds. Justizministeriums in (Dokument 1001 I-202.45) vom 19.01.2017 n.Chr. wird in der Jurisdiktion
• Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
• Prozesse ohne Prozessfähigkeit,
• Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
• Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung fingiert und
• Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungsordnung verleumdet.
Diese Handlungen sind strafbar.
Es sind alles schon Gewohnheitsverbrecher!
Ich habe in diesen Geschichten schon selbst viel erlebt. Eine Richter- Darstellerin namens Schöps Richterin (Behrens-Schöps) stellte als jur. Person / tote Sache einen Hausdurchsuchungsbeschluss, ausgestellt auf den nicht existenten Strohmann Herrn Ronald Gehlken aus.
Schöps Richterin haftet im vollen Umfang für ihr Verbrechen.
Am 12 Juli 2021 stand dann die Firma POLIZEI/Constellis mit 10 Mann vor der Tür.
Anführer der Verbrecherbande war ein Herr KHK Berneis, eine Sache. Ich versuchte die Bande dann aufzuklären, dass ich nicht diese Strohmann-Person bin. Das interessierte diese Bande aber nicht, sie verschafften sich Einlass. Ich betitelte die Bande dann als Verbrecher-Gesindel. Berneis und seine Bande haften im vollen Umfang. Die Verbrecherbande unter KHK Berneis fühlte sich dann beleidigt und erstattete Strafanzeige wegen Beleidigung bei der Firma Amtsgericht Buxtehude.
Die Firmenbezeichnung entspricht den Tatsachen, in Delaware USA ist diese Firma ebenfalls als Briefkastenfirma im Status einer Corporation / GmbH / Ltd. gemeldet.
Und dann kam eine Superschlaue Amtsanwältin der Staatsanwaltschaft Stade mit Namen Prühs-Temori und präsentierte eine Anklage wegen Beleidigung. Empfänger der Anklageschrift Herr Ronald Gehlken, die Anklagebegründung erging gegen G e h l k e n, Ronald. Ich wäre fast vom Stuhl gefallen über sooo viel Dummheit! Empfänger der Anklageschrift eine tote, nicht existente Sache, die nicht deliktfähig ist. Die Anklageschrift gegen den Menschen, G e h l k e n, Ronald der für dieses Gesindel nicht judizierbar ist. (Genau in dieser Schreibweise) Es ist unfassbar, wer und was sich hier anmaßt, angebliches Recht zu sprechen. „Amtsanwältin“ Prühs-Temori war der absolute Härtefall den ich je erlebt habe.
Dann bekam ich eine Vorladung (als Vorladung auf dem Handelsschiff) von einem sich im Ruhestand befindlichen Richter- Darsteller, der auch als Buch- Autor tätig ist. Richter Norbert Aping, Richter am Amtsgericht Buxtehude. (Im Ruhestand, aha.) Ich war dann pünktlich, erst beim Amtsgericht, dann direkt am Amtsgericht, niemand war dort, ich habe da draußen niemanden sehen können und bin zurück Nachhause. Niemand hat mir gesagt, dass alles im Amtsgericht stattfinden soll. Der Richter- Schauspieler und Buch- Autor von Dick und Doof hat dann die nicht existente PERSON Herrn Ronald Gehlken zu 550 Tagessätzen a. 30,- € wegen Beleidigung verurteilt. Aber auch nur, weil ich Prühs-Temori – Amtsanwältin klar gemacht hatte, dass sie zu dämlich für ihren Job ist, weil sie glaube, einen nicht judizierbaren Menschen judizieren zu können.
Es ist geballte Unfähigkeit von Gewohnheitskriminellen.
Mittlerweile hat die nicht existente PERSON / Sache Herr Ronald Gehlken eine Aufforderung zum Haftantritt für 550 Tage oder sofortige Zahlung von 16.500, - € + Kosten vorliegen. Unterschrieben von einer „Rechtspflegerin“ Klinkebiel, der Firma Staatsanwaltschaft Stade. Diese Rechtspflegerin Klinkebiel gibt es dort natürlich gar nicht, ein Pseudonym. Hinter diesem Pseudonym steckt der Oberstaatsanwalt Nils Lahmann, der zu feige ist mit seinem Namen zu unterschreiben. Ein Oberstaatsanwalt- Darsteller, der nicht Rechtsfähig, nicht Geschäftsfähig, nicht Handlungsfähig, nicht Vertragsfähig, sondern nur Schuldfähig ist.
Mal abwarten, was Nils Lahmann die jur. Person als nächstes anleiert! Die Beweise für die kriminellen Machenschaften liegen ganz klar auf der Hand.
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil: Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
1987 BVerfG. 77, 137: Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Noch klarer geht es nicht mehr!
Die kriminellen Firmen, die sich hier als Städte und Gemeinden ausgeben, dürfen schon seit 1990 keine PERSONALausweise, Pässe ausstellen, keine Eintragungen in die Wohnhaft vornehmen, keine Eheschließungen, Ausstellen von Geburtsurkunden usw… mehr vornehmen.
In der Sippenhaftung steht der Bürgermeister / Bürgermeisterin. Sie tragen überall die Staatsangehörigkeit – deutsch – nach Art. 116 Grundgesetz ein. Sie sind dem GG nicht beigetreten und dürfen dieses auch nicht anwenden.
Im Übrigen hat das GG keinen Geltungsbereich mehr seit dem 29.09.1990 und ist dadurch ungültig, den Art. 116 GG – Staatsangehörigkeit 1934/37 Adolf Hitler gibt es nicht mehr.
Zur Sicherheit wurde die „Staatsbürgerschaft“ (eine Okkupationsverwaltung kann keine Staatsbürgerschaft verleihen) zum 1. Jan 2000 nochmals, zusätzlich aufgehoben.
1. Januar 2000 Die Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 85, verk. am 06.02.1934) unter § 1 unter (1 und 2) gab es nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit). Durch Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 38, ausgegeben zu Bonn am 23. Juli 1999 wird diese Verordnung (5) außer Kraft gesetzt und tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.
Es gibt keine jur. PERSONEN, niemand verfügt über die Rechte, jur. PERSONEN neu zu erschaffen.
Da aber trotzdem aus Geldgier weiterhin jur. PERSONEN in kriminellster Absicht erschaffen wurden, hat man hierfür die Durchgriffshaftung erweitert.
Herr Hans Meier / Herr Ronald Gehlken ist so eine kriminell erschaffene jur. PERSON.
2007 -- Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen. Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung. Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
Jeder der diese Schreibweisen nutzt Herr / Frau / Hans Meier / Meier Hans usw… ist vorsätzlich kriminell und haftet für jeden entstandenen Schaden persönlich. Tatsächlich dürfen die Mitarbeiter in den Firmen, die sich als Ämter / Behörden / Städte / Gemeinden / POLIZEI usw… ausgeben, maximal intern verwalten. Sowie ein Verwaltungsakt nach außen gegeben wird, haftet der Herausgeber wegen vorsätzlichen Betruges, Raub, Plünderung, Menschenrechtsverbrechen privat und persönlich.
Es sind Amerikanische, private Firmen, die hier der gewerbsmäßigen Bandenkriminalität in einem unter Kriegsrecht stehendem, fremden Staats- Gebiet nachgehen. Sie nutzen das See- Handelsrecht, dass nach HGB 1897 auf dem Festland verboten ist, deshalb allein schon sind alle Verträge null und nichtig.
Niemand, absolut niemand in diesen Firmen darf Gesetze anwenden oder auch nur zitieren.
