Geoengineering
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 Aktualisiert 21.März 2017 

Teil 2 der Umfrage ++ Climate-Engineering / Teil 2 ++ Auf welcher gesetzlichen Grundlage und wer führt es aus? ++

Für die Beantwortung der Fragen zum Geo-Engineering haben wir, das Team von VOLLDRAHT uns auf die, aus unserer Sicht grundsätzlichen Fragen konzentriert.  In einer Anfrage an möglichst alle Zuständigen, für Umweltfragen in den Parteien und Behörden, wird eine Erklärung der Zuständigkeiten angefordert.

Damit ein öffentliches Interesse für diese Anfrage sichtbar wird, sollte durch eine rege Beteiligung in der Umfrage das Projekt unterstützt werden. Das Projekt besteht aus 2 Teilen. A) Die Umfrage zur Darstellung der Beteiligung (Im Link der vierten Frage ist dieser Artikel).   B) Diese Anfrage mit zur Zuständigkeit des Geoengineering.

Kopieren Sie bitte die Anfrage und senden Sie diese an die zuständigen Empfänger. Wir veröffentlichen jede Antwort und jede nicht beantwortete Anfrage. Senden Sie uns also auch die Ihnen zugesandten Antworten zu. Wir stellen die uns bekannten Ansprechpartner hier ein. Sollten diese Ergänzt werden können, senden Sie uns die Kontaktdaten zu.

Mit besten Grüßen, euer VOLLDRAHT-Team


 Anfrage zum Geo-Engineering, speziell dem Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM)

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Zuge eine Recherche fragen wir alle Parteien, zuständige Behörden und Institutionen an.

Welches(r) Gesetz, welcher Beschluss, Vertrag, Vereinbarung, Abkommen, welche Vereinbarung oder der gleichen/gleichwertiges regelt den Teil des Geo-Engineerings, das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr [1] bezeichnet wird?

Das Grundprinzip der territorialen Integrität von betroffenen Staaten wird berührt und verletzt, falls diese einem Einsatz nicht zustimmen, aber dennoch betroffen wären.

  1. Wer überwacht, für Deutschland den Einsatz des SRM und/oder RM in Europa?
  2. Wer koordiniert die Einsätze zu dem SRM und/oder RM?

Zusatztext für Anfragen an Behörden

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Max Mustermann

Quelle:  [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“

Link: http://www.planungsamt.bundeswehr.de/portal/a/plgabw/start/service/studien/!ut/p/z1/hY_RC4IwEMb_I29OlvrosEwQiZTKvcRwwxa2yVjSQ398E6G36Dv44O67-8EBgwswzWc1cKeM5qPvO7a50qRqK5xi3JYUoayocRTH-6igCE5w_rfCfIx-KEPQCAmdZ8S_GQQaYMCEDHqjpVvcSe2U98FyZ2wwGevGJXla65NACehQmFMU-loVvtM83jYkJCQv6XEB3vnMX99b3i9PQ3fjWozyYPpsHUyPXVLXZPgAaBQaHg!!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#


 Ansprechpartner Umweltschutz

 Für die Behördenanfragen 1 - 13 wird das Forum "Frag den Staat" verwendet.   Link: https://fragdenstaat.de/anfrage-stellen/

Umweltbehörden und Istitutionen
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Anfrage

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1  Amt für Umweltschutz Stuttgart Ja          
2  Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Ja -  Ja

Detailierte Aussage

 

 Ja PDF
  Bundesministerium für Verteidigung Ja - Ja Verweis s.o. Nein PDF
3  Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Abteilung Technischer Umweltschutz (TUS) Ja          
4  Bayrisches Landesamt für Umwelt Ja - Ja - Nein PDF
5  Bayrisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Ja          
6

 Behörde für Umwelt und Energie Hamburg

Ja    Bestätigt      
7  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ja          
8  Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen Ja          
9  Dessau-Rosslau - Amt für Umwelt- und Naturschutz Ja          
10  Deutsche Bundesstiftung Umwelt Ja - Ja - Nein PDF
11  Fachbereich Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Landkreis Potsdam-Mittelmark Ja          
12  Helmholtz Zentrum München Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt GmbH Ja          
13  Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH-UFZ Ja          
14  Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie Ja          
15  Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Gleiche Mail wie oben          
16  Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt Ja -  Ja Keine Informationen Nein PDF
17  Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein Ja          
18  Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur-und Verbraucherschutz des Landes NRW Ja  - Ja  Nein PDF
19  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt Ja  - Ja Unbekannt Nein PDF
20  Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern Ja - Ja  - Nein PDF
21  Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz  (Saarland) Ja          
22  Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (Rheinland-Pfalz) Ja          
23  Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (Brandenburg) Ja          
24  Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg Ja - Ja Völlige Unkenntnis zum Thema  Nein PDF
25  Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Ja - Ja Verweis an das BM d. Verteidigung  Nein PDF
26  Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Berlin) Ja  - Ja

Verweis auf UVP und SUP

Gesetzeserfassung !

 Eventuell

PDF

UVP-PDF

27  Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz des Landes Sachsen-Anhalt Ja          
28  Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Ja  - Ja Weitergeleitet Ref. 51 Nein PDF
29  Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Ja  - Ja Keine Gesetze, Verweis auf BM  UNBR Nein PDF
30  Umweltbundesamt (Bund) Ja  - Ja Zukünftige Maßnahmen einschl. SRM  Ja PDF
31  Umweltstiftung WWF-Deutschland (Bund) Nein - - - - -
32  Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (Bund) Ja          
   Luftfahrt            
33  Luftfahrt-Bundesamt (Bund) Ja  - Ja - Nein PDF
34  Luftwaffenführungskommando (Bund) Nein -  - - - -
35  Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR)  Ja          

AfD
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AfD - Landesverband Niedersachsen, Mail: info(at)afd-niedersachsen.de                                      Ja - Ja

 Nein

vermutet

Nein PDF
Alle anderen AfD - Landesverbände haben nicht geantwortet
     
           
Bundestagsfraktion i.A.          

Deutsche Mitte
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Deutsche Mitte Deutschlands, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!                                                      

Ja Ja Ja - Nein PDF

SPD

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Kein SPD-Landesverband hat geantwortet                                                                                      Ja          

Bundestagsfraktion

i.A.          

CDU

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Kein CDU-Landesverband hat geantwortet                                                                                     Ja          

Bundestagsfraktion

i.A.          

Die Grünen

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Bundestagsfraktion: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Ja   Ja VERSCHWÖRUNGSTHEORIE  Nein PDF
Landesverband Niedersachsen, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  Ja  - Ja

Verweis

Bundestagsfraktion

 Nein

 

 PDF
 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mecklenburg-Vorpommern, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ja

- Ja Nein Nein PDF
Bündnis90/Die Grünen, Hamburg Ja - Ja Nein Nein PDF
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW Ja - Ja

Keine bekannten RM- oder

SRM-Maßnahmen in D oder EU.

Ja PDF
 Kein anderer Bündnis 90/Die Grünen Landesverband hat geantwortet Ja          
Bundestagsfraktion i.A.          

Die Linke

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Kein DIE LINKE. Landesverband hat geantwortet                                                                          Ja          
Bundestagsfraktion i.A.          

FDP

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Kein FDP - Landesverband hat geantwortet                                                                                  Ja          
Bundestagsfraktion i.A.          

 

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