Huawei, der Handelskrieg und seine Bedeutung für Deutschland und die EU

Umweltbelastung
Typography
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Der Fall Huawei ist ein wichtiges Symptom, an dem sich der Zustand der Geopolitik ablesen lässt. Es sollte daher gut analysiert werden, denn an ihm lassen sich Entwicklungen erkennen, die eine Neuausrichtung gerade der EU- und deutschen Politik existentiell notwendig machen.

Im April verabschiedete das russische Parlament das Gesetz über ein autonomes russisches Internet. Das russische Internet soll sich im Bedarfsfall vom World Wide Web abkoppeln können. Damit soll die Abhängigkeit minimiert und im Ernstfall ein funktionsfähiges Internet für Russland erhalten bleiben. Der russische Präsident unterschrieb das Gesetz wenig später, womit es in Kraft trat.

Reflexartig und daher wenig überraschend verfiel der deutsche Mainstream in Alarmismus. Die Freiheit des russischen Internets sei in Gefahr, es drohten Zensur und Überwachung, die Opposition solle mundtot gemacht werden. Dass große Internetkonzerne gegen eine Nation vorgehen würden, sei so unvorstellbar weit hergeholt, dass man nur zu dem Schluss kommen könne, der russische Staat male den Teufel an die Wand, um Repressionen durchsetzen zu können. Wie der deutsche Mainstream gegenüber Russland halt so tönt.

Nur wenige Wochen und einen groß angelegten Vernichtungsschlag gegen den chinesischen Konzern Huawei später erscheint das russische Gesetz in neuem Licht, wozu der Mainstream freilich schweigt.

weiterlesen

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay