Diese Website verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Services erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. 

clause 684510 1280Öffentliches Wissen – Band 2 – Untersuchungsbericht zum Grundrecht und Menschenrecht in der BRD

16. Februar 2017 · von Institutfuerrechtsicherheit

Verpflichtungsbringschuld der Bundesrepublik Deutschland gegenüber der natürlichen Person nach dem Bonner Grundgesetz von 1949 durch Artikel 1-19 und 25 garantiert – aber unerfüllt.

Anlass: Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte AZ: EGMR 75529/01

Mehrfache Aufforderungen an die Grundrechtverpflichteten, öffentlich festgestellte Mangelhaftigkeit in der Bringschuld der Grundrechtverpflichtung gegenüber den Menschen (Der Mensch als Grundrechtträger in der natürlichen Person GG Art. 1 und BGB §1) zu erklären und gemeinsam Rechtsicherheit herzustellen, wurden nicht beantwortet. Die Vermutung es muss eine verdeckte Treuhand und privatrechtlich überlagerte Verträge geben, mit denen Grundrecht und Menschenrecht abgegeben worden sind, wurde nicht widerlegt und ist zur Wahrheit geworden, weil die Grundrechteingriffe nicht durch öffentliches Recht bevollmächtigt sind.

weiterlesen

0
0
0
s2sdefault

Von RT Deutsch 29.03.2017

Ein "allgemeines Netzzensurgesetz" nennt Volker Tripp vom Verein Digitale Gesellschaft den Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas zur Bekämpfung von Hate Speech im Internet. Vor allem soziale Netzwerke geraten ins Fadenkreuz staatlicher Zensur.

weiterlesen

0
0
0
s2sdefault

clause 684510 1280

„Deutschland retten“ ... leichter geschrieben als getan.

Nicht nur das Deutschland, die Schlüsselposition für den Frieden und ein halbwegs würdiges Dasein der Menschen in ganz Europa inne hat, kommen noch die vielfältigen Rechtsauslegungen über die vergangenen und heutige Rechtsprechung hinzu.

0
0
0
s2sdefault

gez hausverbotReinhard Dowe hungert seit mittlerweile fünf Wochen. Er findet, die GEZ-Gebühr stehe im Widerspruch zum Grundgesetz und möchte sein Recht, auf die Grundversorgung durch die Öffentlich-Rechtlichen zu verzichten, durchsetzen. Seine Rente wurde wegen Nichtzahlung gepfändet und der Hungerstreik zeigt bisher keine Wirkung. Doch Dowe gibt nicht auf.

weiterlesen auf Sputnik

Bild: Pixabay

0
0
0
s2sdefault

law 1498175 640

Warum soll man dem Grundrechteträger durch seinen Verfahrensbevollmächtigten R E C H T L I C H E S GEHÖR verschaffen, wenn man bereits vor Rechtsmitteleinlegung weiß, daß nach z.B. Prof. Oscar von Bülow/1882 das Richterrecht dem Gesetz vorgeht.

0
0
0
s2sdefault

Von Kathrin Sumpf11. March 2017 Aktualisiert: 12. März 2017 17:23, Epoche Times

Künftig soll im Personalausweis die elektronische Identifikationsnummer dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein, außerdem sollen Geheimdienste vollautomatisch auf biometrische Passbilder zugreifen können. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Personalausweisgesetz vor.

Deutschen Geheimdiensten soll der vollautomatisierte Zugriff auf Passbilder aller Bürger erlaubt werden – ohne dass ein Anlass dazu vorliegen muss. Dieser Vollzugriff ist in einem Entwurf zum „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ versteckt, über das der Bundestag in dieser Woche beraten hat.

So ist vorgesehen, den § 25 des Personalausweisgesetzes zu ändern:

„Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie die Verfassungsschutzbehörden der Länder dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen.“

weiterlesen

0
0
0
s2sdefault

Weitere Beiträge ...

Unterkategorien

Recht News

Islamisierung

Eine Islamisierung findet nicht statt

Conrebbi - Steuern

Steuern - spannender als jeder Krimi