Volldraht
... immer auf Draht sein
Am 3. Oktober 1990 verschwand eine gesamte Volkswirtschaft von der Landkarte.
Unzählige Publikationen, Filmproduktionen u.s.w. haben sich mit dieser Thematik beschäftig und ihre Ansichten kundgetan. Einseitige Sicht und politische Motivation verzerren den größten Teil des vorliegenden Materials. Haarsträubende Legenden und Falschaussagen über die Planwirtschaft der DDR sind die vorherrschenden Elemente in der öffentlichen Auseinandersetzung.
Aufgrund unserer kritischen Berichterstattung, als freie Zeitung VOLLDRAHT und dem dazugehörigen Onlineportal werde ich ständig von Menschen angesprochen, die unterschiedlichster ideologischer Auffassung sind. Deutschland ist in dieser Beziehung wirklich bunt. Selbstverständlich werden diese notwendige Kontakte und dem Schreiben über verschiedene Auffassungen, jeweils durch die gegenteiligen Meinungsvertreter zur Diffamierung genutzt, was dem intellektuellen Wirkungsgrad der Denunzianten aufzeigt.
von Bürgerinitiative Untersuchungsausschuss Merkel
Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz vertritt die Einschätzung, dass die sogenannte “Flüchtlingspolitik” der Bundesregierung gegen mehrere Gesetze verstößt. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und gegen den Asylartikel selbst.
Der Jurist und Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz glaubt, dass eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gewisse Chancen hätte. “Wenn man einmal diese Flüchtlingsentscheidungen sich rechtlich im einzelnen ansieht, dann sind hier erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung begangen worden”, sagte Prof. Rupert Scholz in einem Interview.
Bild: Pixabay
von Werner May
Am Dienstag, dem 28. November 2017 hat eine Verhandlung vor dem Sozialgericht Neubrandenburg (Gerichtsstraße 10) stattgefunden.
Meine Anträge und meine Ausführungen dazu findet ihr hier.
31 BesucherInnen waren anwesend als der Richter meine Erläuterungen unterbrach (S. 9) als es darum ging, ob wir grundgesetzgemäß gewählte Abgeordnete haben,
Deutschland steht an einem seiner wichtigsten Wendepunkte der politischen Landschaft. Die jämmerliche Farce einer Regierungsbildung findet ihren Höhepunkt in dem Debakel einer „Jamaica-Koalition“, die nie einen Wählerauftrag hatte und nur noch dem Machterhalt der etablierten Parteikader dient, der in kriminellen Konstellationen, hin bis zur Frankreich/Deutschland-Union, einer von Lobbyisten geführten Wirtschaftstyrannei gesteuert wird.
Von Sven Becker und Andreas Wassermann, Spiegel Online
Die Pläne der Bundesregierung, das Autobahnnetz zu privatisieren, werden konkreter. Verdienen sollen daran die Versicherungskonzerne. Bezahlen wird es am Ende womöglich der Autofahrer - per Maut.
Wer in Deutschland mit seinem Auto auf Fernstraßen unterwegs ist, kann sich in der Regel auf zwei Dinge verlassen: Er muss keine Maut bezahlen. Und der Staat kümmert sich um den Zustand der Autobahnen. Beides könnte sich schon bald ändern. Denn die Bundesregierung will das gesamte Autobahnnetz privatisieren.
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