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Vier Jahre ABM-Prozess vor dem Landgericht Koblenz

Größtes Verfahren in Deutschland dauert bald länger als der Erste Weltkrieg

von Dr. Björn Clemens

Am 20. August 2016 jährt sich zum vierten Mal der Beginn der Hauptverhandlung des Strafverfahrens um das Aktionsbüro Mittelrhein vor dem Landgericht Koblenz. Derzeit richtet es sich noch gegen 19 der ursprünglich 26 Angeklagten.

Dabei steht der Tatbestand der kriminellen Vereinigung gemäß § 129 StGB im Zentrum. Bislang fanden knapp 300 Verhandlungstage statt, nicht mitgezählt solche, die wegen Krankheit o.ä. kurzfristig abgesagt werden mussten, bei denen die anderen Verfahrensbeteiligten aber schon vor Ort waren. Am 1. Dezember wird der Prozess die Dauer des Ersten Weltkrieges überschritten haben. Er dürfte aber welthistorisch dessen Bedeutung nicht ganz erreichen, auch wenn er das derzeit längste und umfangreichste deutsche Strafverfahren ist.

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„Nazi-Hexe!“

Die Rückkehr der heiligen Inquisition wird gleichzeitig ihr Ende sein.

Seit dem 11. August 2016 bin ich also nun BILD-zertifizierte „Nazi-Hexe“! Denn so lautete der ursprüngliche Titel zur BILD-News „Ex-NPD-Frau wegen Islam-Beleidigung verurteilt!“

Mal abgesehen davon, daß der vermeintliche Streitpunkt hier ein vergleichendes Zitat von Akif Pirinçci ist: „Der Islam gehört zu Deutschland, wie Scheiße auf den Eßtisch!“, was die BILD auch noch völlig falsch und grammatikalisch inhaltsleer wiedergibt, im Kommentarstrang zu der BILD-Promotion meiner „Nazi-Hexerei“ gab es jedoch sofort nach Veröffentlichung heftige Kritik an dieser reißerischen Stigmatisierung „Nazi-Hexe!“, woraufhin die BILD-Redakteure und -Admins wohl einen Satz heiße Ohren und rote Köpfe bekamen. Aus „Nazi-Hexe“ wurde zunächst „Nazi-Frau“. Viel besser, einfallsreicher und origineller? Die Kommentare wurden für die BILD-Aufmacher nicht netter. „Nazi-Frau“ wurde schließlich zu „Ex-NPD-Frau“. Aha! Dafür bekommen Heerscharen von Textern ernsthaft Honorar!

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