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Schwesig 2017 08 03 14.57.27von Bayernkurier

Unter der früheren SPD-Bundesfamilienministerin Schwesig sind die Personalkosten stark gestiegen: 124 neue Stellen wurden unter Schwesig geschaffen – ein Plus von 26 Prozent. Besonders im ersten Halbjahr 2017 sind die Kosten geradezu explodiert.

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spotted rattlesnake 54003 1280Von Detlef Kossakowski, Epoche Times

Wegen neuer Details aus der Stasi-Vergangenheit von Anetta Kahane, der Chefin der Amadeu Antonio Stiftung, reißt die Kritik nicht ab.

„Es kann nicht sein, dass sich Justizminister Heiko Maas bei dem Versuch gegen Hass im Netz vorzugehen, einer Stiftung bedient, die von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geleitet wird“. Dies sagte CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl der Zeitung “Junge Freiheit”. Nach neuen Erkenntnissen zur Stasi-Tätigkeit der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, und vielfacher Kritik forderte auch Eberl die Beendigung der Kooperation zwischen Bundesjustizministerium und Stiftung bei der Bekämpfung von Hasskommentaren in sozialen Netzwerken.

Kahane-Stiftung erhält vom Bund Förderung in Millionenhöhe

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Bild: Pixabay

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war 2408702 1280von Herr M., Rubikon

Zur Kontinuität des Staatsterrors nach 9/11. Ein Interview mit Elias Davidsson.

Zunehmend verdichtet sich die Erkenntnis: Es gibt einen „sichtbaren Staat“ für das Publikum vor dem Theatervorhang der Macht und einen langfristig orientierten handlungsmächtigen Tiefen Staat, der sich der Öffentlichkeit entzieht und im Begriff ist, die Demokratie, wie wir sie kannten, zu zerstören. In seinem neuen Buch analysiert Elias Davidsson die endlose Kette von Terrorereignissen, die für ihn mit 9/11 beginnt und die sich fortsetzt in zahllosen Terroranschlägen in den USA und in Europa. Sein Fazit ist: Alle oder fast alle Terroranschläge, die die westliche Welt spätestens seit 2001 erlebte, sind mit hoher oder höchster Wahrscheinlichkeit das Ergebnis staatsterroristischer Planungen und damit Aktivitäten des Tiefen Staates. Nach Davidsson sind auch die Anschläge vom 11. September 2001 und der folgende „war on terror“ nichts anderes als Staatsterrorismus.

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Bild:  Pixabay

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shekels 2439142 1280Deutschland wird nie zu Ruhe kommen, wenn dieses unsägliche Spiel der "Ewigen Schuld" und die wirtschaftlichen Verflechtungen der Nutzniesser nicht endlich transparent diskutiert werden. [VD

 

von Evelyn Hecht-Galinski, KenFM

Mit der medialen Antisemitismus-Debatte, die zu täglich neuen Höhen aufgebläht wird, entwertet man diesen Begriff zu einem unglaubwürdigen Synonym, um Israel-Kritik unmöglich zu machen. Und während sich die ansteckende Epidemie des Philosemitismus zu einer Krankheit des 21. Jahrhunderts zu entwickeln scheint, hat es die Israel-Lobby mit ihrer konzertierten Aktion der medialen Kriegsführung geschafft, die Deutungshoheit als Hüter der „jüdischen Werte“ zu erlangen. Da schießen obskure Vereinigungen, wie die „jüdische Werteinitiative“, wie Pilze aus dem Boden und schlimmer noch, finden auch Foren in deutschen Medien. (1)

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police 1073901 1280Von Marc Dassen am 21. Juli 2017, Compact

Polizeistaatsmethoden vor der Bundestagswahl! Hier sehen wir die Konsequenzen maasloser Willkür gegen den politischen Gegner. Eine Schande für Rechtsstaat und Demokratie.

olker Schnurrbusch – Abgeordneter und Pressesprecher der AfD in Schleswig-Holstein – traute seinen Augen nicht, als plötzlich die Polizei vor der Tür seines Büros stand. Wegen angeblicher „Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen“ ritt die Kavallerie bei ihm ein, beschlagnahmte Handys und Laptops. Darüber hinaus hat der Landtag in Schleswig-Holstein kurzerhand Schnurrbuschs Immunität aufgehoben. Ein Skandal, der seinesgleichen sucht, allerdings niemanden überraschen dürfte: Im Anlauf zur Bundestagswahl im September ziehen die verzweifelten Altparteien alle Register, um den politischen Gegner auszustechen, ins Gerede zu bringen und an der politischen Arbeit zu hindern.

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Bild: Pixabay

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Aktion Ausländerbehörde 21 08 2018