truth 257158 1280Aktualisiert 06. Feb. 2018, 14:16

Israel platzt der Kragen - Aus dem Streit um die Beteiligung Polens am Holocaust wird eine handfeste diplomatische Krise: Ein israelischer Minister wollte nach Warschau reisen – doch die Regierung dort sagt seine Reise ab. Nun wird er sehr deutlich. Quelle: FAZ


Während in Deutschland schon die Rechtswillkür gepflegt und der Bürger immer mehr zum Spielball der ideologischen Gesinnungsterroristen wird, bereitet Polen die Einführung des §130 Volksverhetzung vor, um damit die aktive Geschichtsfälschung bzw. deren Diskussion und Richtigstellung zu unterdrücken.

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Emmanuel Macron in Tallinn Digital Summit. Welcome dinner hosted by HE Donald Tusk. Handshake 36669381364 cropped 2Gastkommentar Klaus Arnold

Die Eurozone ist doch ein Witz!
Die Steuergelder der deutschen Arbeitnehmer sollen jetzt vermehrt, nach Frankreich fließen, weil die deutschen Löhne zu niedrig sind, weswegen die armen Franzosen mit ihren hohen Löhnen und üppigen Renten Wettbewerbsnachteile haben. Klar, dass da der deutsche Workoholic noch einen Zahn zulegen muss, damit nicht alles zusammenbricht.


von DWM

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert einen radikalen Umbau der EU. Er präsentierte am Dienstag einen bis 2024 reichenden Fahrplan mit konfliktträchtigen Forderungen wie einem Eurozonenhaushalt und einer gemeinsamen Truppe für militärische Einsätze. „Haben wir keine Angst, gehen wir voran“, sagte der 39-Jährige vor Studenten in der Pariser Sorbonne-Universität.

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Bild: pixabay

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von PI-News

Die Premierminister von Ungarn, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Polen haben sich am Freitag in Budapest getroffen, um Themen wie Migration, gemeinsame Verteidigung und Sicherheit zu diskutieren. Die sogenannte Visegrád-Gruppe (V4) scheint einen immer größeren Einfluss auf die Gangart der Brüsseler Eurokraten zu bekommen. Petr Bystron, AfD-Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, bekräftigte am Rande des Treffens, dass sich die Visegrád-Staaten auf dem richtigen Weg befinden.

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Bild: Pi-News

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2764863 artikel detail bild 952w 1q0HfO mSE85xvon Nordbayern

NÜRNBERG - Christian Pech (41) stellvertretender Landrat von Erlangen-Höchstadt ist wieder ein freier Mann. An dem Verdacht gegen ihn ändert dies jedoch nichts: Pech soll in einen rund 30 Millionen schweren Zollbetrug mit Solarmodulen verstrickt sein.

Die zuständige Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth darf aus Datenschutzgründen die Verhaftung Pechs nicht bestätigen. Nach Informationen der Nürnberger Nachrichten saß der 41-Jährige bereits am Montag vor dem Ermittlungsrichter, der Untersuchungshaft anordnete. Am Dienstag vollstreckten Ermittler des Zollfahndungsamtes München dann den Haftbefehl. Seitdem sitzt Pech ein.

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Bild: Barbara Herbst

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DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014 67

Gastkommentar Dieter Wagner

Der hat sich einen Großteil seines Hirns auch schon weggesoffen, diese Gewerkschaftslusche.
Hören wir mal hin.
Dem linken Bernd ist es also wichtig, die prekär Beschäftigten lediglich gut zu "organisieren". Ganz so nebenbei streut er mal eben gewerkschaftliche Propaganda, indem er dreist behauptet, die wilden Streiks in den Siebzigern, hätten hauptsächlich Migranten geprägt. Komisch, ich habe dort überwiegend Kollegen aus europäischen Nachbarländern gesehen. Gastarbeiter nannte man die übrigens damals, wobei die Betonung auf Arbeiter liegt. Menschen also, die zur Solidargemeinschaft ihren Beitrag geleistet haben.
Tja... Bernd, weiter so, kann ich da nur sagen, damit das Projekt "15 Prozent" der Pussy-Riot-Versteherin und urbanes Milieu Anwerberin, Kipping, die Totenglocken für diese Linke einläutet. Schade drum, ist es um diese Partei, schon lange nicht mehr.

»In einer Welt, wie wir sie heute haben, können Sie keine Mauern um das eigene Wohnzimmer bauen. Die Flüchtlinge von heute sind die Arbeiter von morgen. Das Kapital hat großes Interesse, Billiglöhner in prekären Jobs auszunutzen. Die werden in der Küche arbeiten, bei Amazon im Lager, in Schlachthöfen oder Putzkolonnen. Es geht darum, sie zu organisieren. Die Gewerkschaften haben das mit der ersten Generation der sogenannten Gastarbeiter ganz gut hinbekommen. Sie haben sie organisiert, sind Ausländerfeindlichkeit entgegengetreten. Das waren zum Teil kämpferische Truppen, die wilden Streiks Anfang der 70er Jahre haben hauptsächlich Migranten geprägt.«


Auszug vom TAZ Interview

Sie meinen die Auseinandersetzung, die zwischen den Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch auf der einen Seite und Ihnen und Katja Kipping auf der anderen Seite tobte?

Ja, genau. So was geht ja nicht spurlos an einem vorbei.

Ist der Konflikt gelöst?

Hinter dem Ganzen stecken inhaltliche Differenzen. Da brauchen wir Klarheit in der Sache. Sicher werden wir auch auf dem Parteitag darüber diskutieren.

organisierte schon in den 80ern Streiks und Kampagnen als Betriebsrat und Gewerkschafter. 2012 wurde Riexinger zusammen mit Katja Kipping zum Parteivorsitzenden der Linken gewählt. Die Doppelspitze ist gegen Änderungen an den flüchtlingspolitischen Grundsätzen der Linkspartei, wie sie etwa Fraktionschefin Sahra Wagenknecht fordert.

Welche Differenzen denn?

Die erste Frage ist die Flüchtlingspolitik. Da bin ich persönlich der Meinung, dass wir unsere Haltung – offene Grenzen für Menschen in Not – nicht aufweichen dürfen. Und darin steckt natürlich auch die zweite Frage: Wie bekämpfen wir den Rechtsruck? Ich denke, wir müssen klar dagegenhalten, wenn rassistische oder nationalistische Gedanken verbreitet werden, und auch im positiven Sinne Aufklärung leisten, indem wir mit den Leuten reden: an den Stammtischen, in den Betrieben, in den Stadtteilen. Die dritte Frage ist die Milieufrage. Die Linke hat in jungen, urbanen Milieus, in den Großstädten gewonnen und bei Erwerbslosen und Arbeitern verloren. Bei uns gibt es eine Debatte, ob wir quasi so eine Ersatz-Grünen-Partei werden und die Arbeiterklasse verloren haben. Und ich halte diese Debatte für falsch."  Quelle: TAZ

Bild: Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom: Bernd Riexinger

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