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Di, Mai

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von Lobbypedia

Die Art und Weise der Parteienfinanzierung entscheidet mit darüber, wie unabhängig Parteien von finanzstarken Lobby-Akteuren sind. Wie Parteien an ihre Mittel gelangen, ist historisch gewachsen und durch politische Traditionen bestimmt: So finanziert sich etwa die FDP traditionell über einen hohen Anteil an Spenden, während die SPD auf einen größeren Anteil an Mitgliedsbeiträgen zurückgreifen kann. Die Parteienfinanzierung unterliegt gesetzlichen Regelungen, die für alle Parteien gleichermaßen gelten. In Deutschland existieren verschiedene Formen der Parteienfinanzierung:

Mitgliedsbeiträge: Die Anteile von Mitgliedsbeiträgen an den gesamten Einnahmen der Parteien reichten im Jahr 2013 von 19,70% bei der FDP bis 33,19% bei der LINKEN.Parteispenden: Die Anteile reichten im Jahr 2013 von 9,10% bei der SPD bis 32,71% bei der FDP.staatliche Mittel: Dieser Teil der Finanzierung macht meist den größten Teil der Parteienfinanzierung aus. Die Anteile lagen im Jahr 2013 zwischen 25,22% (CSU) und 40,40% (Linke). Die staatliche Parteienfinanzierung berechnet sich nach Stimmanteilen und unterliegt einer Obergrenze. Weitere Informationen hier.Mandatsträgerbeiträge: Bei allen Bundestagsparteien ist es üblich, dass Mandatsträger einen Teil ihrer Diäten an ihre Parteien überweisen. Die Anteile der Mandatsträgerbeiträge an den gesamten Einnahmen der einzelnen Parteien lagen im Jahr 2013 zwischen 6,67% (CSU) und 22,38% (Grüne).sonstige Einnahmen durch Unternehmenstätigkeit, Vermögen, Vertrieb von Drucksachen und Einnahmen aus Veranstaltungen, darunter auch Einnahmen aus Sponsoring: Hier reichte die Spannbreite der Anteile 2013 von 0,88% (LINKE) bis zu 15,39% (CSU).

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Von Jürgen Fritz

Von 14 auf 6 Prozent in nicht einmal einem Jahr. Sowohl in der neuen INSA- wie auch in der Forsa-Umfrage fallen die Grünen auf ein Fünfzehnjahrestief. Auch die SPD verliert weiter. CDU/CSU und Die Linke können minimal zulegen. Die FDP unverändert, AfD weiter stabil auf Platz 3.

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