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Di, Mai

Von Cordula Tutt, Wirtschaftswoche

Die Suche nach einem Atom-Endlager beginnt in Deutschland von vorn. Union, SPD und Grüne wollen dazu kommende Woche ein Gesetz in den Bundestag einbringen, das der WirtschaftsWoche vorliegt.

Danach soll in allen geeigneten Regionen nach einem Untertage-Standort gesucht werden. Das gilt für die Region Gorleben – wo seit Jahrzehnten die Kontroverse um ein geplantes Endlager tobt - ebenso wie für Bayern und Sachsen, die sich lange gegen diese Entscheidung gewehrt haben.

Damit der Salzstock im niedersächsischen Gorleben im Rennen bleibt, verlängert das Bundesumweltministerium sogar nochmals eine Veränderungssperre. Der Entwurf dafür liegt der WirtschaftsWoche ebenfalls vor und legt fest, dass über den 30. März 2017 hinaus in der Region nichts unternommen werden darf, was ein Endlager einschränken könnte. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, verteidigt dies: „Wir haben den gesetzlichen Auftrag, den Salzstock Gorleben zu sichern, wie er ist.“

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gez hausverbotReinhard Dowe hungert seit mittlerweile fünf Wochen. Er findet, die GEZ-Gebühr stehe im Widerspruch zum Grundgesetz und möchte sein Recht, auf die Grundversorgung durch die Öffentlich-Rechtlichen zu verzichten, durchsetzen. Seine Rente wurde wegen Nichtzahlung gepfändet und der Hungerstreik zeigt bisher keine Wirkung. Doch Dowe gibt nicht auf.

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Bild: Pixabay

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