Selbstbestimmungsrecht der deutschen Nation vs. Israelischer Nationalismus

Deutschland
Typography
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Der Hype um das Buch/die Thesen des Yoram Hazony  scheint ein künstlich erzeugter Medienrummel zu sein, der die aggressive Politik Israels legimitieren soll.  Yoram Hazony ist ein israelischer Theoretiker und Präsident des Herzl-Instituts in Jerusalem.

Meinungsmanagement

Auffallend sind der ständige Bezug auf Auschwitz und die Implizierung, dass alles Böse von den Deutschen ausgeht, der die Grundlage für den Nationalismus Israels begründen soll. Des Weiteren schafft er den absoluten Vergleich von Nationalismus und Imperialismus und stellt die Ideale des Nationalismus als tugendhaft heraus. Selbstverständlich hat Deutschland die Hauptrolle bekommen und wird in negativer Sichtweise sowohl im imperialistischen als auch im nationalistischen Sinne wirkend angesehen. Verblüffend ist die These der imperialistisch bedingten Kriegstreiberei sowie die alleinige Schuldzuweisung Deutschlands an den Kriegsverbrechen in den Weltkriegen. Eine These, die mittlerweile nur noch per willkürlicher Gesetzgebung mit dem § 130 Volksverhetzung aufrechterhalten werden kann.

Yoram Hazony  nutzt eine perfide Rhetorik, die verschiedene Paradigmen gegenüberstellt und eine  allgemeingültige Form des Nationalismus zeigen soll, um dann auf die deutsche Nation als ausuferndes Element hinzuweisen, welches nur den deutschen Nationalismus als Unrecht stehen lässt.  Die Anmaßung nimmt selbsterhebende Formen an, in denen Hazony das Selbstbestimmungsrecht der deutschen Nation abspricht und die Auflösung der Nationalstaaten als übergeordnetes Ziel zur Vernichtung der deutschen Nation erhebt.

Auch viele Europäer sehen Auschwitz als Kernstück der Lektion des Zweiten Weltkriegs.
Ihre Schlussfolgerungen sind jedoch genau das Gegenteil von denen der Juden.
Nach Kant sehen sie Auschwitz als den letzten Ausdruck dieser Barbarei, dieser brutalen Erniedrigung der Menschheit, die ein nationaler Partikularismus ist.
Unter diesem Gesichtspunkt bieten die Vernichtungslager den ultimativen Beweis für das Übel, den Nationen zu erlauben, selbst zu entscheiden, wie sie über ihre militärische Macht verfügen sollen. Es wäre eine offensichtliche Schlussfolgerung, dass es falsch war, der deutschen Nation diese Lebens- und Todesmacht zu geben.

Wenn dieses Übel immer wieder verhindert werden soll, muss die Antwort darin bestehen, dass Deutschland und die anderen Nationalstaaten Europas demontiert werden und dass alle europäischen Völker unter einer einzigen internationalen Regierung zusammengeworfen werden: Eliminierung des Nationalstaats ein für alle Mal und Sie haben die dunkle Straße nach Auschwitz abgesperrt.
Beachten Sie, dass nach dieser Ansicht nicht Israel die Antwort auf Auschwitz ist, sondern die Europäische Union. Ein vereinigtes Europa wird es Deutschland oder einer anderen europäischen Nation unmöglich machen, wieder aufzustehen und andere zu verfolgen. In diesem Sinne ist die Europäische Union der Garant für den zukünftigen Frieden der Juden und in der Tat der gesamten Menschheit.“ [1]

Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier die pure Verzweiflung die Feder führte. Das ganze Geschäftsmodell der „Ewigen Schuld“ zur Ausbeutung des Deutschen Reichs, entstanden aus dem Ressourcenkrieg des 1. Weltkrieges und mit einer sich verselbstständigten Besatzerverwaltung, die treuhänderisch die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes übernommen hat und zur Lobbyisten-Krake in der Europäischen Union mutierte, steht und fällt allein mit dieser perfiden Meinungsmanipulation.

Absolut krank wird dieses Vergewaltigungsinstrument der deutschen Nation, wenn rückblickend und gegenwärtig die Verursacher und Nutznießer der Blutströme weltweit zerstörter Infrastrukturen und gemeuchelter Zivilisten näher betrachtet werden. Neben den bekannten „demokratisierenden Bombenwerfern“ der US-Hegemonie, Großbritanniens und Frankreichs, ist überall, wo Blut fließt, Israel dabei. Natürlich ist hier der „wahre“ Nationalismus Grundlage der Massenmorde, ein Schelm wer dabei an Imperalismus und erbeutete Ressourcen denkt.

Selbst Deutschland ist an diesen Morden beteiligt! Deutschland? Ist es nicht vielmehr die Verwaltung der besetzten Gebiete alias Bundesrepublik Deutschland, die völkerrechtswidrige Kriegseinsätze und Waffenlieferungen unter Zuhilfenahme der „Grünen Friedenspartei“ und der "Sozialistischen Arbeiterpartei (SPD)" durchführt? Das ist nicht Deutschland oder die deutsche Nation, das ist eine Fremdverwaltung durch weisungsgebundene Deutsche.


US-Hegemonie

In dem sich neu ordnenden Kartell der Finanzterroristen sticht eindeutig der US-Präsident Trump hervor, der mit seiner Abteilung der psychologischen Kriegsführung „Q“ die Hoffnung schürt, dass der Abstieg in die totalitäre Diktatur der EU durch den heroischen Einsatz der jetzigen US-Regierung verhindert wird. Tatsächlich lassen die Umstrukturierungen innerhalb der US-Regierung diese Vermutungen zu. 

Die Gerüchteküche der sozialen Netzwerke wird durch ein wagemutiges Interpretieren von Twitter-Nachrichten und Lebkuchenformen am Brodeln gehalten, indem die Spekulationen zu massenhaften Anklagen gegen Politiker und Unternehmer wg. Kindesmissbrauch in der ekelhaftesten Form, Veruntreuung von öffentlichen Geldern, Amtsmissbrauch und Mord etc. den Aktionismus der US-Regierung belegen sollen. Sichtbarer ist dagegen die Agitation durch Steve Bannon, der die konservativen Kräfte Europas bündeln soll und die Aktivitäten der „gelben Westen“ in Frankreich.

Offensichtlich ist, dass der US-Präsident D. Trump eine Politik zurück bzw. verstärkt zum Nationalismus durchsetzt, die der sich verselbstständigten und ausgebauten Besatzungsverwaltung (EU) in die Quere kommt.

Einerseits ist das Engagement der US-Regierung absolut zu begrüßen, da ohne den externen Impuls kein Handeln zugunsten der deutschen Nation möglich ist. Zu tief sitzt die jahrzehntelange identitätszerstörende Gehirnwäsche, die eine schleichende Übernahme der Regierung durch Deutschland feindlich gesinnte politische Kräfte (Systemparteien) erst ermöglicht hat und jetzt in einem Rechtstillstand mündet der fast jeglichen bürgerlichen Einfluss auf die Politik abgewürgt.

Andererseits vertritt der US-Präsident die Interessen der USA und nicht die der deutschen Nation. Wie weit geht also sein Engagement zur Herstellung der Souveränität Deutschlands als Deutsches Reich, so wie es mit der Beendigung der Besatzung dem deutschen Volk zusteht?

Keiner und wirklich keiner kann dem deutschen Volk sein Selbstbestimmungsrecht auf die eigene Identität und die des souveränen Rechtsstaats aberkennen, auch nicht durchgedrehte Juden, die sich in Allmachtsphantasien suhlen.


Der US-Präsident wird mit den irren Thesen des Yoram Hazony in Verbindung gebracht und die Hetze gegen Trump fortgesetzt

Hazony begründet theologisch und historisch, warum für Staaten der Nationalismus die beste aller Ideologien sein soll, warum das nationale Interesse der größte Garant für Frieden und Wohlstand sei  und warum deswegen das Ende zweier großer, wie er sagt imperialistischer, Projekte bevorsteht: der amerikanischen Weltordnung und der Europäischen Union.

Das ist starker Tobak, geradezu geschichtsvergessen, anmaßend und verzerrend. Aber derart groß ist der Hunger nach Deutung der neuen Welt, dass Hazony (neben anderen Theoretikern) in den Trump-Kreisen zum Propheten erklärt wird. Das macht ihn und seinesgleichen gefährlich.“ [2]

Es ist kaum möglich, in dem Misthaufen internationaler Verflechtungen, ideologischer Abgründe und Intrigen, die tatsächlichen Ziele abzuschätzen, die den zukünftigen politischen Rahmen für Europa, speziell für die deutsche Nation, bilden werden.  Ob mit Hazony eine weitere Täuschung/Medien-Manipulation aufgebaut wird, die darauf hinausläuft,  dass der US-Präsident D. Trump und seine Familie diskreditiert werden soll? Würden somit nicht auch reformwillige Israelis neutralisiert und Trumps Bemühungen zum überfälligen Friedensvertrag und der Souveränität der deutschen Nation verhindert?

Wie weit geht eine wahrscheinliche Beeinflussung des jüdischen Präsidenten-Schwiegersohns Jareds Kushner, der als Chefberater („Senior Advisor“) des Präsidenten tätig ist und eine Reihe von Sonderfunktionen, wie bspw. Innovation innehat. Er pflegt u. a. eine langjährige persönliche Freundschaft mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu!

Oder ist es so, dass der US-Präsident D. Trump im Rahmen seiner Interessenvertretung für die USA das Melkvieh der deutschen Nation nur neu aufteilt und die „Souveränität“ einer neuen Verwaltung installiert?

In beiden Fällen wird das deutsche Volk verlieren. Mangels deutscher Ansprechpartner, die nicht im Ausbeutungssystem der BRD involviert sind, muss  sich der US-Präsident D. Trump, die Gefolgschaft eines Teils der Politiker in der BRD sichern, und das sind die der CDU. Die Nutznießer des Ausbeutungssystems werden nicht einen Millimeter ihrer Privilegien preisgeben und das deutsche Volk verraten, wie sie es bisher getan haben.

Ein eindeutiges Zeichen für die bürgerfeindliche Haltung ist die unterdrückte und diskreditierende Diskussion zur deutschen Staatsangehörigkeit. Allein das vehemente Ignorieren der Tatsache, dass es eine deutsche Staatsangehörigkeit gibt, die diesen Wahnsinn beendet, ist ein unmöglicher Zustand, der dem Rechststillstand in der BRD geschuldet ist.

Die Pseudo-Anfragen der AfD und Grünen zur Staatsangehörigkeit im Bundestag sind auf die schon ablehnende Urteilsfindung der Gerichte abgestimmt gewesen. Mit einer gegen die geltenden Rechte verstoßenden Urteilsfindung wird dem deutschen Bürger die Feststellung seiner Staatsangehörigkeit verweigert. Da ändert auch die Wortklauberei der Richter nichts, hier werden Gesetze mit Verordnungen des Verwaltungsrecht gebrochen.

Da VOLLDRAHT aus unverständlichen Gründen noch nicht die Reichweite für eine landesweite Umfrage hat, stellen wir die korrekte Fragestellung zur Verfügung, die dann per Bürgerinitiative den politischen Vertretern (Dienern des Volkes) zur Beantwortung vorgelegt werden darf.

Die 4 Fragen in einer öffentlichen und transparenten Diskussion (z.B. Bürgerversammlung, Landesregierung, Bundestag) korrekt beantwortet, werden augenblicklich zur wahrhaftigen Politik im Interesse der deutschen Nation führen. Gleichzeitig würde die Handlungsgrundlage für die zukünftige Partnerschaft mit den USA auf Augenhöhe und nicht als Vasall gebildet


Rechtstellung eines Deutschen

Vorwort: Der Vorbehalt des Gesetzes ist ein zentrales Instrument zur Sicherung von Grundrechten. Gerade die Idee von dauerhaften und besonders abgesicherten Rechtspositionen, wie den Bürger- und Grundrechten, kann funktional nur umgesetzt werden mit einem solchen Vorbehalt. Dies betrifft sowohl die Modifizierung von Grundrechten als auch die Regelung zulässiger Eingriffe in diese Rechtspositionen und ihre Rechtfertigung.

Mit dem Vorbehalt des Gesetzes darf nicht das Prinzip des Vorrangs des Gesetzes verwechselt werden: Der Vorrang des Gesetzes regelt nicht, wann ein Gesetz erforderlich ist, sondern bestimmt nur, dass ein bestehendes Gesetz anderen Normen (wie Verordnungen, Satzungen, Verwaltungsvorschriften sowie weiteren Regelungen wie Erlass, Verwaltungsakt, Beschluss, Urtei) vorgeht und Exekutive bzw. Justiz bindet. Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes bilden den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit von Verwaltung und Justiz.

Der Sinn und Gegenstand des Gesetzesvorrangs:

  • Kein Handeln gegen das Gesetz - Handeln entsprechend den Gesetzen
  • Bindung der Verwaltung an bestehende Gesetze - Kein Verstoß gegen Gesetz durch Handeln der Verwaltung

>>> Kein Verstoß gegen Gesetz durch Handeln der Verwaltung <<<

Welche Rechtsstellung hat ein Deutscher?

Die Würde des Menschen ist unantastbar [GG Art.1] und alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich [GG Art.3] und ist die Person auch Deutscher, so geht diese Rechtstellung vor [EGBGB Art.5, (1) 2].

In dem Staatsangehörigkeitsgesetz wird die Rechtserheblichkeit der Feststellung der Staatsangehörigkeit explizit festgelegt.


30 StaG

(1) 1 Das Bestehen oder Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde festgestellt. 2 Die Feststellung ist in allen Angelegenheiten verbindlich, für die das Bestehen oder Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit rechtserheblich ist.

Ergänzt wird die Rechtserheblichkeit durch das Ausländergesetz.

Abschnitt 1 AuslG-VwV
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Ausländergesetz (AuslG-VwV) 1.2.3.1 ... Bestehen Zweifel, ob jemand Deutscher ist, obliegt die Klärung der Staatsangehörigkeitsbehörde. Bis zur Klärung ist er als Ausländer zu behandeln. Beruft sich ein Ausländer darauf, Deutscher zu sein, hat er dies gemäß § 70 Abs. 1 nachzuweisen (z.B. durch Staatsangehörigkeitsurkunde).

Es bestehen begründete Zweifel an der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn diese nicht durch die üblichen Dokumente zweifelsfrei bestätigt werden.

Das Baden-Württembergische Innenministerium hat 2017 auf eine "Kleine Anfrage" des Grünen-Abgeordneten Daniel Lede Abal (Drucksache 16/1883) in Bezug auf den Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland auf die Frage: „Welche Dokumente erfüllen ersatzhalber den gleichen Zweck?“ geantwortet:

Der Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechtserheblich ist, verbindlich festgestellt wird (§ 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“.


Die Zweifel sind auch begründet, da ohne die festgestellte Staatsangehörigkeit keine Feststellung der Identität gemäß der Personalausweisverordnung möglich ist.

Personalausweisverordnung - PAuswV - §28 Antrag auf Erteilung

(1) Der Antrag ... muss folgende Angaben enthalten:

  1. Angaben, die zur Feststellung der Identität von juristischen und natürlichen Personen notwendig sind,
  2. a) bei natürlichen Personen insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung,
  3. b) bei juristischen Personen insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des Handelsregisterauszugs oder der Errichtungskunde beizufügen.

Die Klärung erfolgt durch den Feststellungsantrag, der aber über eine Verwaltungsverordnung blockiert wird, indem ein rechtswidriges Sachbescheidungsinteresse vorgeschoben wird, welches verfahrensrechtlich höchst bedenklich ist und ev. einen mehrfachen Straftatbestand erfüllt:

  1. Der Verwaltungsakt der Ablehnung des Feststellungsantrages zur Staatsangehörigkeit missachtet Bundesrecht gemäß Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG) § 31 (1): "Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden." Für die Begründung des ablehnenden Verwaltungsakts mit einem nicht-schutzwürdigen oder fehlendem Interesses wendet die Verwaltung den § 43 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) an, obwohl die Verwaltungsgerichtsordnung nicht von Behörden anzuwenden ist. Es liegen hier ev. eine Amtsanmaßung § 132 StGB, Täuschung im Rechtsverkehr § 270 StGB und Fälschungsdelikte im Rechtsverkehr §§ 267–282 StGB vor, da sich die Verwaltung als Richter betätigt.
  2. Die Ablehnung der Feststellung der Staatsangehörigkeit wirkt sich wie der Entzug der Staatsangehörigkeit aus (Teso Urteil Satz 22). Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden (Art 16 GG).
  3. Bundesrecht wird durch eine Verwaltungsanweisung gebrochen.
  4. Die Ablehnung der Feststellung bricht EU-Recht (Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit Straßburg/Strasbourg, 6.XI.1997, Kapitel II – Allgemeine Grundsätze zur Staatsangehörigkeit, Art.4 a,b,c).

Daraus resultieren 4 Fragen

  1. Wie lautet die tatsächliche Rechtsstellung eines Deutschen, wenn dessen rechtmäßige Antragstellung zur Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit mit dem Hinweis auf eine Verordnung abgelehnt wird.
  2. Wird ein festgestellter Deutscher gemäß Art. 3 GG vor Gericht gleich behandelt, wie ein nicht festgestellter Deutscher?
  3. Ist dem festgestellten Deutschen, die juristischen Person oder die natürliche Person gemäß Personalausweisverordnung § 28 zugeordnet?
  4. Finden die Vorschriften aus Artikel 50 EGBGB Anwendung auf nicht festgestellte Deutsche?

Fragen Sie ihre "Volksvertreter", reichen Sie die Anfrage bei den Landesregierungen und den Fraktionen der Parteien ein, verlangen Sie Antworten.

Schlusswort

Eventuell darf darüber nachgedacht werden, dass mit steigender Komplexität einer Gesellschaft der Nationalismus die natürliche ideale Form zum friedlichen Leben untereinander und im Miteinander der Nationen darstellt. Erst wenn es dem Nachbarn nach „mehr“ gelüstet oder ideologische Hasadeure auftreten, wird es kritisch, egal welche Staatsform genutzt wird. Die Versuche zur Globalisierung sind nichts weiter als der Ausdruck einer imperialistischen Anmaßung, die den Akteuren nicht zusteht und die schon gar nicht zum Wohl der Menschheit eingesetzt wird.

Vielmehr darf mit dem Wissen der imperialistischen Zerstörungskraft und deren Auswirkung, einhergehend mit der widerlichen Geschichtsfälschung, die Ausgangsposition im Nationalismus eingenommen werden, um dann langfristig aus den Fehlern gelernt, sich auf die friedliche Koexistenz der Völker in ihrer Rassenvielfalt zu konzentrieren, anstatt auf dessen Zerstörung.

Es ist die Bürgerpflicht eines jeden Deutschen, sich zu diesem Thema zeitnah kundig zu machen und zu handeln.

An dieser Stelle sei noch auf die Russische Förderation hingewiesen, die mit ihrem bedachten Handeln eine Eskalation der Kriegsspiele verhindern konnte.

[1] „The Virtue of Nationalism“ Yoram Hazony / Forward, Übersetzt VD

[2] „Die neue Weltformel“ Süddeutsche Zeitung

Bild: Wiki

KenFM im Gespräch: mit Rolf Verleger ("Hundert Jahre Heimatland?")

{yendifplayer youtube=https://youtu.be/1dlz826qqwU}