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 SCHLARAFFENLAND SCHWEDEN AM ENDE+++FLÜCHTLINGSPOLITK GESCHEITERT

Im toleranten Hoffnungsland Schweden, der „humanitären Großmacht“ (Bayernkurier)[1] das noch vor Deutschland die meisten Flüchtlinge in Europa aufnahm, kippt im Herbst 2015 die Stimmung. Der Zustrom überfordert das skandinavische Land zunehmend. Immer mehr Flüchtlingsunterkünfte brennen. Selbst Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven, Chef, der rot-grünen Minderheitsregierung, muss zugeben, an der Grenze der Kapazität zu sein. Anders Danielsson, Direktor der Migrationsbehörde spricht von einer beispiellosen Situation.[2]

Hinzu kommen die Kosten, die die Budgets von Staat und Kommunen geradezu sprengen. Zunächst wurde mit 29 Milliarden Kronen (rund drei Milliarden Euro) gerechnet. Dann mit dem doppelten. Schließlich legt sich die schwedische Einwanderungsbehörde für 2016 auf umgerechnet 6,3 Milliarden Euro fest. Und von 2017 bis 2019 jährlich mit 7,4 Milliarden Euro.[3]

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) haben Oberwasser, werfen der Regierung vor, mit der großzügigen Asylpolitik das Land in eine Katastrophe zu führen. Sie verlangen eine Volksabstimmung über die Flüchtlingsfrage, denn die Masseneinwanderung sei die „größte Katastrophe des modernen Zeitalters“.[4] Zudem wollen sie mit „Annoncen in ausländischen Zeitungen erklären, dass das Schlaraffenland, das sie in Schweden suchen, nicht länger existiert“, erklärt SD-Parteichef Jimmie Åkesson.[5]

 

Damit punkten sie bei den Wählern. Schon 2010 holten die Schwedendemokraten 5,7 Prozent. 2014 waren es fast 13 %. Und bei Umfragen im Herbst 2015 liegen sie sogar bei 20 bis 25 %. Zum Schrecken der anderen Parteien könnten sie vielleicht zur stärksten Kraft aufsteigen.[6] Tatsächlich wünschen sich in jenen Tagen 59 % der Schweden eine striktere Flüchtlingspolitik ihrer Regierung.[7]

Der schwedische Volkswirt und Migrationsexperte Tino Sanandaji gesteht ein, dass 58 % aller Sozialleistungen an Migranten gehen.[8] Nur 52 % der nicht europäischen Zuwanderer im arbeitsfähigen Alter arbeiten. 42 % der Langzeitarbeitslosen sind Migranten. Die Londoner Wochenzeitung The Economist schreibt dazu: „Die Masseneinwanderung schafft in den nordischen Ländern eine Bevölkerungsschicht, die dauerhaft vom Staat abhängig ist.“[9]

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