bd7d5629edb95205f6d7701c10b2ff10 1520426916 bVon Helmut Samjeske, über den Film "Was wurde aus der Stasi" - Phönix

Bild: Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

Phönix berichtete über den Verbleib der Stasi nach 1989. Rund eine halbe Million Mitarbeiter beschäftigte die StaSi – das Überwachungssystem der DDR.

In der Sendung wurde erklärt, daß die bundesrepublikanischen Richter selbst die leitenden Mitarbeiter der Stasi nicht oder nur gering bestrafe hätten. Diese begründeten ihre Entscheidungen damit, das in Bezug auf die Mitar-beit bei der Stasi „DDR-Recht“ anzuwenden sei. Es gelte der Rechtssatz, „Niemand dürfe bestraft werden für eine Tat die nach den Gesetzen des jeweiligen Staates nicht unter Strafe gestellt worden ist“. „Keine Strafe ohne Gesetz“!

Diese Aussage führt jedoch zu folgender Konsequenz:
Organisiert sich ein Staat durch seine gesetzlichen Vorschriften im Unrecht und stellt RECHT unter Strafe, dann wird dieser Unrechtsstaat niemals Straftaten aburteilen – sondern sogar Recht bestrafen. Die bundesrepublikanische Gerichtsbarkeit spricht in Folge dessen Unrecht statt Recht.
Die Entscheidungen der bundesrepublikanischen Gerichte verteidigte der damalige Innenminister Peter Michael Diestel, der heute als Rechtsanwalt tätig ist.

Der Lebensgrundsatz, „Verletze niemanden“, kommt jedoch zu einem ganz anderen Ergebnis. Die StaSi produzierte Opfer, die z. T. schwere Schäden auf jeder Ebene menschlichen Lebens zugefügt bekamen. Die Opfer benötigen allen Schutz der staatlichen Gemeinschaft und haben einen unverbrüchlichen und unveräußerlichen Anspruch auf Wiedergutmachung.

Das bedeutet jedoch, dass die Täter juristisch wegen ihrer Taten beurteilt werden müssen. Der Maßstab sind die Menschen- und Grundrechte – letztendlich auf ranghöchster Ebene!

Der Ansatz zur Durchsetzung der Menschen- und damit Grundrechte ist ein ganz anderer. Die DDR war seit 1973 Mitglied der UN und hat spätestens ab 1973 die UN-Charta und die weiteren Menschenrechtserklärungen der Vereinten Nationen anerkannt. Deshalb war die DDR verpflichtet diese Rechtsgrundsätze, die vor allen Dingen in Art. 30 UN-Res. A 217 (III) und Art. 3 UN-Res. 53/144 als universelles Recht – als allgemeine Regel des Völkerrechtes – festgeschrieben worden sind, angeordnet worden sind, zwingend zu beachten.

Weiter ist tragend, daß universelle Rechte durch keine Macht, schon gar nicht durch einen Staat ausgehebelt oder beseitigt bzw. abgeändert werden können. Die Mißachtung dieser Rechte ist eben nicht durch dessen Souveränität geschützt. Genau so wenig, wie die richterliche Unabhängigkeit Unrecht statt Recht schützen darf!

Ein Verstoß gegen diese Regeln führt zu einer Gesetzesübertretung, die letztendlich nach den Grundsätzen des Völkerrechtes geahndet werden muß.

Das bedeutet jedoch aus, daß die viel beschworene Unabhängigkeit eines Staates an Grenzen stößt, nämlich dann, wenn dieser Staat gegen diese universellen Gesetze verstößt.

Daraus folgt: Die DDR konnte durch Studium der Vorschriften, die die vereinten Nationen formulierten sehr gut erkennen, welches Gesetz und Recht diese zu beachten, anzuwenden und zuvörderst durchzusetzen hat.

In der DDR lebten nicht nur Ideologen, die, nebenbei bemerkt ja die Welt dadurch verbessern wollten, daß sie vorgaben Menschenrechte besonders deutlich zu respektieren; sondern auch kluge objektiv denkende und handelnde hoch ausgebildete Menschen, die sehr wohl in der Lage gewesen sind, Einfluß auf die dortige Administration zu nehmen.

Das Interessante ist - auch wieder nach 1989 - die Erkenntnis, daß die Opfer vergessen wurden und die Täter unangetastet blieben. Ein StaSi Führungsoffizier erklärte in Bezug auf seine Erfahrungen mit Bundesrepublikanischen Arbeitgebern nach 1989: „Die haben mir erklärt, es ist mir egal ob sie kapitalistischer Nazi oder sozialistischer Nazi gewesen sind, wenn sie ihre Aufgaben hier gut erledigen, sind sie herzlich willkommen“!

Wer wundert sich jetzt noch, daß das Unrecht in dieser Bundesrepublik Deutschland „Blüten treibt“! Die gesamte Judikatur wird falsch gelehrt und praktiziert.

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Öztürk Patrick 8928von Epoche Times

Der Bremer Abgeordnete Patrick Öztürk wird zum Rücktritt aufgefordert. Er organisierte mit seinem Vater einen Sozialbetrug in Millionenhöhe. Mehr als tausend EU-Zuwanderer erhielten dadurch unrechtmäßig Sozialleistungen.

Ein Abgeordneter der Bürgerschaft Bremen war laut einem Untersuchungsbericht einer der Drahtzieher für einen massenhaften Sozialbetrug in Millionenhöhe in Bremerhaven. Das Untersuchungsgremium fordert ihn im Bericht auf, sein Bürgerschaftsmandat niederzulegen. Entsprechend einem am Mittwoch vorgestellten Bericht haben Patrick Öztürk, der früher der SPD-Fraktion angehörte und dessen Vater ein System organisiert, durch das mehr als 1.000 Zuwanderer Sozialleistungen vom Jobcenter erschleichen konnten.

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Bild: Wiki, Foto-AG Meile

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house 3121344 1280Die Banken und die Regierung werden Ihnen ihr Haus und Ihr Land wegpfänden.

Das gefällt Ihnen nicht? Das ist interessant, warum haben Sie dann einen Bürgermeister gewählt, der die Parteiinteressen vertritt, die genau das Enteigungsszenario durchsetzen?

Es geschieht ihnen recht, wenn sie alles verlieren, Sie und ihresgleichen haben es ermöglicht, warum sollen sie den nicht auch die Früchte ihres Handelns geniessen dürfen. 

Und jetzt erklären Sie ihrer Familie, das sie zu Blöd waren, und alles wofür sie jahrelang geschuftet haben verlieren werden.

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Was gehört zu den hervorstechenden Eigenschaften unserer westlichen Zivilisation, das IPhone?

Nein, die Toten verfaulen nicht mehr!

Ein Experte der Wissenschaft: "Die letzte Ruhe endet meistens nach 25 Jahren, wenn die Pachtzeit für ein Grab abläuft. Oft stoßen Friedhofsmitarbeiter bei Grabungen dann auf mehr, als ihnen lieb ist. Leichen sind nicht wie geplant verwest - zum Teil sind noch die Gesichtszüge erkennbar. Es handelt sich um sogenannte Wachsleichen, die ungewollt mumifiziert wurden."

und jetzt ein Man vom Fach, ein Bestatter: "Solche Wachsleichen sind ein echtes Problem, denn oftmals sind sie selbst nach 45 Jahren und länger noch nicht vergangen." Quelle: Bestatterblog

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"Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst zu Kalkutta!" (Peter Scholl-Latour) 
 
Schulen, Ämter, Kliniken – Explodierende Gewalt zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt
 
Die Gesellschaft hat ihr Limit erreicht. Aus allen gesellschaftlichen Bereichen häufen sich die Hilferufe: Lehrer, Schüler, Ärzte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Sozialarbeiter und Job-Vermittler, um nur einige zu nennen. Bei den Hilferufen an die Politik handelt es sich nicht mal um Forderungen nach mehr Lohn oder weniger Arbeitszeit, die Menschen haben schlicht Angst. Angst bei der Arbeit angegriffen, niedergeschlagen oder sogar niedergestochen zu werden.
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