Die BRD nimmt bewusst ISIS-Terroristen als Flüchtlinge auf

Rechtswillkür
Typography
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Die Frage, ob der Bundesregierung Kenntnisse darüber vorliegen, "dass in Deutschland aufgenommene Asylbewerber aus Afrika sich zuvor an den Terrormilizen Islamischer Staat oder Boko Haram beteiligt haben", ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD Fraktion.

Wie daraus hervorgeht, liegen der Bundesregierung dazu "vereinzelte Erkenntnisse" vor. Wie sie in der Antwort weiter ausführt, stammen die ihr vorliegenden Erkenntnisse zu Asylbewerbern aus Afrika mit einem terroristischen Bezug vornehmlich aus Selbstbezichtigungen beziehungsweise personenbezogenen Hinweisen von Asylantragstellern im Rahmen der asylrechtlichen Anhörungen, aber auch aus Hinweisen ausländischer Nachrichtendienste.