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babylon handing the key to the abyss to the kings of the world michael hutter art 991"Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (komplett: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Die Anbieter sozialer Netzwerke, darunter Twitter, Facebook und YouTube, sind seitdem verpflichtet, "offensichtlich rechtswidrige Inhalte" innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu entfernen oder zu sperren. Für nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte haben sie sieben Tage Zeit. Kommen die Betreiber ihren Pflichten systematisch nicht nach, drohen Bußgelder in Millionenhöhe. " Quelle: Zeit

"EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen

Das am 1. Oktober inkraftgetretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich "rechtswidrige" innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht es ein Papier der Europäischen Kommission vor, das sogar noch über das deutsche Zensur-Induktions-Gesetz hinaus geht: So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen. Solches würde nicht nur den Bruch mit den Prinzipien der jetzigen E-Commerce-Richtlinie bedeuten, die lediglich ein unverzügliches Tätigwerden vorsieht und insbesondere proaktive Durchsuchungs- und Verhinderungspflichten ausschließt." Quelle: Heise

Während sich in Deutschland ein Widerstand gegen das verfassungswidrige Zensurgesetz "NetzDG" formiert, da die fadenscheinige Begründung, gegen "Hasskommentare" vorzugehen, nur dem Gesinnungsterror des BRD-Regierungsapparates dient. Die Kriminalisierung der kritischen Bürger mit einer subjektiven Auslegung, was den nun ein "Hasskommentar" überhaupt ist, wird auch durch den persönlichen Einsatz von Renate Künast vorangetrieben. "„Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen.

Künast Spezial: „Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen“, sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist. „Wir sollten darum auch zentrale, bundesweit zuständige Gerichte diskutieren. Entsprechend spezialisierte Gerichte könnten für eine schnellere und einheitliche Rechtsprechung sorgen.“

Um dem schnellen Ende des NetzDG vorzugreifen, haben die maaslosen Politversager die Initative ergriffen und schieben, in einer kriminalisierten Gesetzgebung das NetzDG auf die EU-Gesetzebene. Der Justizmini Maas und der Rockefeller-Manipulati Macron trommeln was das Zeug hält, den ihre Position wird ohne das NetzDG kaum zu halten sein. Wird es dort installiert, ist so gut wie unmöglich, dieses Gesetz wieder zu entfernen, außer man fackelt Brüssel vollständig ab. Was eine ev. als näher betrachtende Option diskutiert werden sollte.

Babylon kann in direkter Analogie zur Europäischen Union in Brüssel gesetzt werden und die Geschichte wiederholt sich.

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"Was die Bibel an dieser Stelle aussagt – und da muss man noch nicht einmal groß etwas auslegen - ist, dass Babylon eine reiche, global agierende Hure ist, die enormen weltweiten politischen Einfluss bis in die höchsten Ränge hat und die das Denken aller Menschen auf dieser Welt beeinflusst. Dazu ist sie noch die Mutter der Huren und eine Macht oder Institution, die Jesu Nachfolger verfolgt." Quelle: Der Fall Babylons

Bild: Macabregallery, Pixabay

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