WAHLEN IN MC-POM
Wieder mal wurde in Absurdistan gewählt. In Mc-Pom schritten in höherer Zahl als 2011 offenbar vor allem wackere Schildbürger zur Urne – zumindest stellt sich das absehbare Ergebnis so dar:
CDU verliert N U R 4%…
SPD verliert 5,3%…
Grüne verlieren 3,8% und sind nicht mehr im Landtag
Linke verliert 5,5%
…
An den Beginn meiner Analyse will ich einen Artikel der Huff vom 1.9.2016 stellen:
http://www.huffingtonpost.de/…/hartz-iv-jobcenter_n_1182802…
Jedem, der auch nur entfernt einen Dunst von Grundrechten und Recht hat, müssen die darin angesprochenen Maßnahmen GEGEN langzeitarbeitslose Menschen die Haare zu Berge stehen lassen.
Gleichsam durch die Hintertüre und mit Euphemismen gespickt wie ein Festbraten wird hier einer Parallel-Justiz der obskuren Arbeitsagentur die Befugnis eröffnet, Pechvögel unter den Mitbürgern nicht nur wie bisher schon nach GUTDÜNKEN im Heute und Morgen zu malträtieren – sondern künftig nach Lust und Laune sogar auch rückwirkend ökonomisch komplett zu VERNICHTEN.
Und das alles ohne Zutun eines ordentliches Gerichtes –
lediglich mit nicht selten auf der Straße eingefangenen „Sachbearbeitern“, die Ermittler, Kläger und Richter in einer Person sind. Betroffene haben – realistisch betrachtet – dank des Erfindungsreichtums im SPD-Nahles-Chaos-Ministerium ohnehin schon praktisch keine Rechtsmittel mehr.
Und das kommt so: Das Widerspruchsverfahren könnte man wegen unbestreitbarer Sinnlosigkeit gleich komplett einstampfen – tut man aber nicht. Denn der einzige Zweck, zu dem es gut taugt, ist, die Zeit bis zur Klage vor dem Sozialgericht um einige bis hin zu 12,18 oder mehr Monaten zu VERZÖGERN.
In dieser Wartezeit zahlt das Amt nicht – und Dank schon bewiesenen Erfindungsreichtums im Nahles-Dunstkreis wird es künftig auch dann dabei bleiben, wenn das Amt im späteren Prozess vor einem ordentlichen Gericht UNTERLIEGT.
Bereits das ist Catch22 in Vollendung – was bringt es einem zu Unrecht von irgendeiner Hilfsjustiz Sanktionierten so noch, sich gegen erlittenes UNRECHT überhaupt noch zur Wehr zu setzen? Etwa – damit er sich irgendein zwar zu seinem Gunsten gefallenes, aber folgenloses Urteil an die karge Wand seines Wohnklo's nageln kann?
Doch den notorischen Sadisten in den Sozialbehörden
war dies – wie der Huff-Artikel klar macht – immer noch nicht genug. Mit den jetzt angesprochenen Maßnahmen wird die Drohkulisse gegenüber Langzeitarbeitslosen ABERMALS VERSCHÄRFT: denn nun kann die 1-Personen-Hilfs-Justiz nicht nur JEDEN Hilfsbedürftigen nach GUTDÜNKEN in Zukunft sanktionieren – nein, sie kann ihn nun auch noch mit Rückforderungen für bis zu DREI JAHRE ökonomisch zerstören. Bei Vollbezug stehen da schnell mal 20.000 Euro und mehr im Feuer…
Vielen ist leider – trotz inzwischen fast 12 Jahren Hartz immer noch nicht klar:
Die Hilfsjustiz kann nach Belieben irgendwelche Behauptungen aufstellen (was sie auch ausgesprochen gerne tut...), und DANN den Betroffenen aufordern, irgendwelche „Beweise“ dafür beizubringen.
Leistet dieser dem keine Folge – wird er wegen mangelnder Mitwirkung sanktioniert. Leistet er dem Folge, reitet er sich womöglich selbst rein…
Zu seinen Rechtmitteln – siehe oben. Ergebnis: AUSWEGLOSE SITUATION – Behördenwillkür HILFLOS ausgeliefert. Also dagegen geht es gewöhnlichen Schwerst-Kriminellen direkt gut, denn sie haben RECHTE – ein Langzeitarbeitsloser hat inzwischen NICHTS MEHR.
Und so einen Müll - der täglich BEWEIST, wie weit wir mit unserem angeblichen Rechtsstaat schon herunter gekommen sind - bezeichnet man dann auch noch als „Sozial-System“. Richtiger wäre: das „FREILUFT-KZ“ zur systematischen Vernichtung langzeitarbeitsloser Mitbürger scheint nun weitgehend KOMPLETT und nun kann's eigentlich los gehen.
Was? Na mal für 5 Cent nachdenken. Wer nicht spurt, fliegt... ist er dann erst einmal langzeitsarbeitslos (wofür man ja u.U. sorgen könnte... ;) ) ist das Problem vom Tisch. Das ist besser als Gefängnis - denn dort würde er ja zumindest irgendwann mal wieder frei, So eber kriegt der in seinem Leben nie wieder ein Bein an Deck...
Und jetzt kehren wir zu Mc-Pom zurück – und betrachten das Ergebnis noch mal:
Die EINZIGE Partei, die Hartz4 abschaffen will: Linke -5,5%.
Selbst die Grünen, die es wenigstens entschärfen wollen: - 3,8 % und raus aus dem Landtag.
Ansonsten - alles weiter im grünen Bereich für die Bertelsmänner und -frauen:
Die GROKO-Mafia
ließ ein paar Federchen, kann aber entspannt und locker weiter regieren. Und ja – bevor ich es noch ganz vergesse:
In Zukunft hockt im Landtag auf 18 öffentlichen alimentierten Sesseln ein Truppe von mehr oder weniger hohlen Nüssen – die in Sachen des immer heftiger vor sich hin eiternden Hartz4-Gesellschafts-Geschwürs sowie der in Wahrheit einzigen tobenden Schlacht: OBEN gegen UNTEN nicht auch nur einen Finger rühren wird.
Statt dessen wird jede Menge belangloses Gewäsch von ach so dräuenden Problemen wie Muezzin und Minarette, Burkha, Kinderehe, Islam hin oder her, Rechts ja oder doch, und jede Menge weiterer Blödsinn die „Oppositions-Arbeit“ dominieren.
Hinter all dem Schall und Rauch können die GROKO-Mafioso künftig noch unbekümmerte als zuvor agieren – denn nun ist auch noch die Oppostion von der Mafia überrannt.
Auf die WIRKLICH WICHTIGEN Dinge im Land schaut ohnehin schon längst niemand mehr. Und wenn jetzt noch einer käme, und will mir erklären – das sei ein Erfolg gesellschaftlichen Widerstands – liefe er konkret Gefahr, sich ne Watschen zu fangen.
Man muss einräumen – die Strategie von Spindoktoren, Bertelsmännern und Medienaristokratie ist VOLL aufgegangen. Von Hoffnung weit und breit keine Spur mehr...
Quelle: Bildmaterial Pixabay